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Freitag, 1. November 2013

schön dass wir mal darüber geredet haben

Gestern abend ... im TV das Übliche. Bei Illner sitzt eine Gesprächsrunde zusammen. Das Thema: Digitale Aufrüstung. Der Anlass: Das Handy unserer Kanzlerin, Angela Merkel, wurde abgehört ... von unseren "Freunden" aus den Vereinigten Staaten. Die Runde beinhaltet die üblichen "Verdächtigen". Wo früher die unvermeidlichen Olaf Henkel und von Dohnanyi gastierten, da übernimmt Bosbach die Rolle des "leichtempört Bedächtigen", Trittin hat die Rolle des "staatsmännisch Zerknautschten" eingenommen und Marina Weisband gibt den Piraten, die man in der Berichterstattung sonst gekonnt übergeht, ein telegenes Gesicht. Ein ehemaliger deutscher Botschafter darf nicht fehlen. Und Maybritt Illner ist die Stichwortgeberin.

Um was geht es? Vor wenigen Monaten liefen Meldungen über die Massenmedien dass fremde Nachrichtendienste (die der Vereinigten Staaten und Grossbritanniens) unter dem Signum der Terrorbekämpfung flächendeckend den Internetverkehr überwacht hätten. Die Reaktion der deutschen Regierung? Fehlanzeige. Es war Vorwahlzeit und da störte die Frage nach dem ausgesprochen "unfreundlichen" Verhalten unserer "Freunde" nur. Antiamerikanismus sei das, Populismus und das Ganze diene ja nur der Terrorabwehr und damit uns allen. Und schliesslich verstieg sich der Innenminister zur Äußerung dass ihm das Ganze "mächtig auf den Senkel gehe". Der Minister im Kanzleramt gar erklärte die ganze Sache "sei vom Tisch" nachdem die betroffenen Stellen in den Vereinigten Staaten sich schriftlich und mündlich geäußert hätten.

Und dann das. Wenig später wird bekannt dass jemand das Handy der Kanzlerin abgehört habe, unerhört. Eine Welle der Empörung schwappt, wenn nicht durch ganz Deutschland, so doch zumindest durch die politische Klasse. Nun, nachdem die Wahl eben die wieder an die Schalthebel der Macht zurückbringen wird die vormals beredt schwiegen, nun kann man sich ein wenig Empörung leisten. Abhören unter Freunden, na das gehe nun mal gar nicht, so die Kanzlerin.

Ausserhalb der etablierten Parteien sammelt sich Widerstand, von dem die Massenmedien erstaunlich wenig weitergeben. Ob Demo in den USA oder in Deutschland, Schweigen ist auf das Land gefallen. Und Otto Normalverbraucher hat ja bei den Wahlen seine Stimme abgegeben und bleibt daher stumm, wie bereits zuvor.

Und was wird also an solch einem Abend debattiert? Relativ wenig Neues. Das SWIFT Abkommen und das Safe Harbour Abkommen solle man aufkündigen. Die Verhandlungen zum angestrebten Freihandelsabkommen werden selbstverständlich infrage gestellt, nur nicht von allen. Die Vorstellung eines "German Internet" wird Gott sei Dank nur kurz gestreift. Die Grundsatzfrage stellt @afelia. Es gehe nicht um die Auseinandersetzung unter Nationen. Es gehe um den Widerspruch Bürger vs. Staat allgemein. Und natürlich könne man sich verstärkt individuell z.B. dadurch wehren dass man seine Kommunikation verschlüsselt. ja, es sei auch denkbar dass "der Staat" den Bürger mit Mitteln zur Kommunikationsverschlüsselung ausstatte. Auszugehen sei aber vom Anspruch des Menschen auf Privatheit dem sich auch der Staat zu beugen habe. Das einzige Argument das bei mir verfängt.

Und dann kommt er doch noch, der Standardhinweis auf den ich schon lange in fast jeder Diskussion warte. Schliesslich sei bei aller Empörung nicht zu vergessen dass die Vereinigten Staaten in Deutschland auch Arbeitgeber für mehr als eine Million Bürger sei.

Ein mittelprächtiger Würgereiz macht sich bei mir breit. Genau, das Totschlagsargument "Arbeitsplatz" ist aus dem Zylinder geholt wie weiland das Zauberkaninchen. Es nimmt heute die Rolle ein, die bei früheren politischen Diskussionen durch das Argument "Wenn's Dir hier nicht passt geh doch nach drüben" ausgefüllt wurde. Mit Arbeitsplätzen kann man heute offensichtlich jegliche Sauerei rechtfertigen und die Diskussion im Keime abwürgen. Arbeitsplatz kontra Grundrechte scheint die neue Losung zu sein. Ja, und wenn es um Arbeitsplätze geht dann will niemand etwas riskieren.

Dass das Abhören eines - noch dazu unverschlüsselten - Handys die deutsche Öffentlichkeit aufrüttelt scheint mir wenig wahrscheinlich. Schliesslich hat man ja nichts zu verbergen. Und die Verletzung des Grundrechtes auf Privatheit, auch schon mal mit den Worten "Datenschutz ist Täterschutz" desauvouiert, dient letztlich dem Schutz vor Terror. Und da scheint es mir fast als ob die Rhetorik vom "Supergrundrecht auf Sicherheit" bei meinen Landsleuten verfängt. Zunehmend erinnere ich mich an die Aussage Lenins, der seinerzeit über die Revolutionswilligkeit der Deutschen folgendes gesagt haben soll :"Wenn die Deutschen eine Revolution auf dem Bahnhof machen, dann holen sie sich zuvor eine Bahnsteigkarte."


Freitag, 15. März 2013

Zwei verschwendete Stunden auf der Buchmesse

Ich habs getan. Ich war auf der Büchermesse und ja, ich bin u.a. auch gegangen weil mich das Buch von "@afelia", anderen besser bekannt als Marina Weisband, interessiert hat. Einen kurzen Bericht gab es in den üblichen Gazetten und man konnte sogar einige Seiten bereits vorab online lesen.

Die hatten mich zwar nicht umgeworfen, aber vielleicht bot ja der Rest des Buches was Neues? Wer weiß? Gesagt getan, Buchmesse, Trubel, der Stand von Klett-Kotta in Halle 4. Da war das Buch. Hinsetzen, zwei Stunden lesen. Die "Weisband-Festspiele" waren eröffnet. Ich vertiefte mich in den "politischen Bildungsroman", eine nicht einmal halbwegs zutreffende Beschreibung wie man noch sehen wird.


Bei einem hochgehypten Buch bin ich immer vorsichtig. Der Titel hätte mich schon stutzig machen müssen. Schon einmal war ich an ein Buch geraten das mit dem Titel "Wir nennen es ..." begann. Das damals hochgepushte Buch erwies sich bei genauerer Lektüre als das zweifelhafte Erstlingswerk eines Autors aus der "digitalen Boheme", wie man das seinerzeit nannte. Mit dem Wort waren die "neuen Wissensarbeiter" umrissen, die, wenn man sie nach ihrem Beruf fragte, immer mit der Standardantwort kamen "was mit Medien".

Das Geld drucke ich nicht selbst. Und deshalb will ich vorher wissen was ich da kaufe. Und der Preis von mehr als 16 Euro ist für mich jedenfalls kein Betrag den ich mal "eben so locker" ausgebe. Daher muß ich gestehen, ich habe das Buch auf der Messe gelesen um den Kaufpreis zu sparen. Gekauft hätte ich es wenn das Buch mich angesprochen hätte - s. dazu unten.

Um auch das vorweg zu nehmen, ja, ich gönne ihr dass sie ihr Buch veröffentlicht, ja sie soll u.a. Geld damit verdienen, schließlich ist es ja auch ihre Arbeit, ihre Leistung, ihre Zeit. Schreiben ist eine anstrengende Tätigkeit, die Worte fließen einem i.d.R. nicht mal so nebenbei aus der Feder. Und nein, ich will nicht wissen wie viel sie dafür bekommen hat. Ich will nur sehen was sie da mitzuteilen hat. Und ehrlich, ich mach's kurz. Viel ist da nicht in dem Buch von dem ich meine dass man es mir hätte mitteilen müssen. Mein zusammengefaßtes Urteil?

"Bauchnabelschau ohne tieferen Erkenntniswert" nenne ich so etwas. Ok, das scheint die Bedürfnisse eines Publikums, zu dem ich mich nicht zähle, zu befriedigen. Mal ehrlich, wen interessiert dass sie in Deutsch schlechter war als in Mathe? Wen interessiert dass sie sich an Java-Programmierung versucht hat? Wen interessiert wie der erste Telegraph zustande kam? Wen interessiert ihre Kindheit in der Ukraine? Soll hier das "Menscheln in der Politik" verkauft werden?

Es mag Leute dafür geben, ich bin es jedenfalls nicht. Rede ich über Politik, dann will ich etwas über Politik hören. Da ist es mir relativ schnuppe ob die Autorin ein, zehn oder hundert Jahre politische Erfahrung hat. Ich will mich nicht im Ungefähren aufhalten in dem Marina sich mit ihrem Buch permanent bewegt.  Ich will wissen was sie als derzeit virulente Punkte der Politik sieht. Und da gäbe es einiges, ich sag mal "Bankenrettung", Vorratsdatenspeicherung, Urheberrechtsdebatte, 10 Jahre Agenda 2010. Und ich will wissen wie sie dazu steht. Wenn dann noch jemand "Liquid Feedback" erklärt, ok. Allerdings ist das geliebte / gehaßte Tool nur ein Tool. Und dass der alte Satz gilt

"A fool with a tool is still a fool". 

Das ist an Marina offenbar vorbeigegangen. Von alledem Politischen hier Fehlanzeige ebenso wie ihr Auftritt einen Tag zuvor bei M. Illner wo sie u.a. dem ewig lächelnden Herrn Döhring von der FDP gegenübersaß.  Spätestens da hätte es seitens der Piraten eines "Beißers" ausgerüstet mit Faktenwissen in der sozialen Wirklichkeit Deutschlands bedurft, eines Piraten, der Herrn Döhring nicht stundenlang die Chance geboten hätte worthülsenartigen  "Quaksprech" abzusondern. Und da war Marina Weisband eine "doppelplusungute" Besetzung. Sie war einfach "nur nett".  Zwischen ihr und einer Sahra Wagenknecht liegen eben nicht zufällig Welten.

"Ideen für eine zeitgemäße Demokratie"? Wo die im Buch stehen, ich muss sie wohl übersehen haben. Der abschließenden Beurteilung Dritter, die das Buch als "überflüssig" charakterisieren kann ich mich nicht verschließen.

Vergebens war der Besuch auf der Buchmesse dennoch nicht. Ich habe einiges gefunden für meine Bücherwunschliste. Marinas Buch hat darauf definitiv keinen Platz. Aber es gibt ja noch anderes. Und weit laufen musste ich glücklicherweise dafür nicht, es war genau ein Regal weiter beim gleichen Verlag.