Dienstag, 25. Februar 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute: Von Bomben und anderen Gates

Seit einiger Zeit erschüttert eine Diskussion die Piraten. Es geht um die Aktion einer Piratin die sie - wie sie meint - nicht als Piratin ausgeführt hat. Mit den Worten "Thanks Bomber Harris" wollte sie nach eigenem Bekunden Nazis provozieren.

Das ist gründlich daneben gegangen wie wir heute alle wissen und weder der Bundesvorstand noch der LaVo Sachsen hat sich in seinen Stellungnahmen dazu nach meiner unwesentlichen Meinung mit Ruhm bekleckert. Die Stellungnahme des LaVo Sachsen-Anhalt gefällt mir da wesentlich besser. Und auch das was ich von einem Mitglied der Fraktion der Piraten im Abgeordnetenhaus las hat nicht meine Meinung dazu getroffen sondern ist m.E. nach ein Rumreden um den heissen Brei. Framing hin oder her.  Getroffen war ich allerdings als ich von Geschichtsrevisionismus las und merkte dass all die die einen moderateren Ton forderten mit der Nazi-Keule oder der Nazi-Hilfssympathiesantenkeule bedacht wurden.

Es kann in der Sache vorliegend auf sich beruhen ob Dresden seinerzeit ein militärisches Ziel war oder ob die Bombardierung von Dresden im Februar 1945 "lediglich" dem "moral bombing" diente. Davon wird kein Toter lebendig. Unstrittig ist sicher dass man den Siegern des Zweiten Weltkrieges dafür danken kann dass, sie das Naziregime beseitigten. Ich fand - und finde - die Aktion von A.H. - auch wenn sie es nicht so meinte wie sie im Nachhinein sagte - idiotisch, unüberlegt und mehr als nur geschmacklos. Sie hat nicht als Piratin handeln wollen, wurde aber als solche wahrgenommen, ob ihr das passt oder nicht. Aber das ist meine Meinung. Ich will zukünftig letztlich keine Entschuldigungen mehr von irgendwelchen mit "höheren Weihen" ausgestatteten selbsternannten "Rettern der Menschheit " die billigend in Kauf nehmen dass ihre Aktionen auf "die Piraten" zurückfallen. Ich möchte einfach dass sich gleicher oder ähnlicher Blödsinn, auch wenn er von manchen mit den Weihen des "Antifa" Kampfes bemäntelt wird, nicht wiederholt.

Kein heutiger noch lebender Nazi oder ein Neonazi wird dadurch getroffen dass man sich solche Parolen auf die Brust pinselt. Aber große Gruppen von Menschen, seien sie Zeitzeugen oder erst Nachgewachsene, wurden und werden in ihrem Empfinden verletzt wenn die Toten nicht nur von Dresden so in Erinnerung gerufen werden. Und ganz am Rande sei nur erwähnt dass zu den Toten der Bombardierung nicht nur Nazis zählten, sondern auch Kriegsgefangene und Juden die sich nicht in Keller flüchten durften. Nicht bedacht hatte die Aktivistin, der ich wie viele andere auf dem BPT in Bochum meine Stimme gab da ich sie für eine integre und engagierte Piratin im Bereich Migration schätzte und immer noch schätze, dass man so Menschen auch in die Arme von Demagogen treiben kann. An all das hätte man denken können und müssen.

Aber ok, das ist Geschichte - hoffentlich. We all learnt our lessons, hopefully.

Ich gehöre nicht zu den jüngeren Piraten und kenne noch persönlich Leute die seinerzeit keine Nazis waren und es auch heute nicht sind, die sich aber auf Grund eigenen Erlebens von Bombardierungen durch solche vorgeblichen Antinazi-Aktionen mehr als nur "auf den Schlips getreten" fühlen. Dazu zählt u.a. meine Mutter, die 1933 geboren - im Jahre 1942 selbst erleben könnte wie Tiefflieger auf Zivilisten schossen. Die erlebte, wie ihre Schulfreundin plötzlich nicht mehr da war weil ein Bombentreffer das Haus in dem sie wohnte dem Erdboden gleichmachte und mit ihm alle Menschen darin. Die erleben musste wie ihre Cousine aus einem verschütteten Keller geborgen wurde und seit diesem Tag nicht mehr die war die sie einst gewesen war. Das nur mal so am Rande. Den Rest kann man hier gut zusammengefasst finden.

Ich kann verstehen dass es Leute gibt die aus einer mehr als grossen Trauer darüber dass heute wieder Ewiggestrige durch Dresden marschieren und die Toten des 13. Februar für sich vereinnahmen wollen, zu ungewöhnlichen und manchmal drastischen Mitteln greifen. Aber ich kann es nicht billigen für mich, und ich rede hier nur für mich. Ich werde nicht aus den Piraten austreten. Ich werde auch nicht darauf verzichten den Europwahlkampf zu führen. Dabei steht mit den am Horizont heraufziehenden Rechten wie Le Pen u.a. zuviel auf dem Spiel. Ich stelle aber dennoch die Frage an Anne ob sie sich selbst noch als geeignete Kandidatin sieht. Aus meiner Sicht ist sie es nicht.

Ich werde diese Liste unterstützen, nicht wegen Anne, sondern trotz Anne.

Das bedeutet aber auch zugleich, dass ich mich vor Anne stelle wenn sie infolge ihrer Arbeit von angefeindet und bedroht wird. Piraten werden niemanden im Regen stehen lassen wenn es um die Bedrohung von Rechts durch Radikale jeglicher Couleur geht, mag man sich selbst auf einem linken Spektrum der Piraten verorten oder nicht.

Laßt uns beginnen miteinander zu reden, laßt uns bei allen Aktionen bedenken ob wir sie auch mit den Augen anderer in der Partei betrachtet haben und dann noch an ihnen festhalten. Etwas mehr Mäßigung und Rücksichtnahme tut uns allen gut.

In diesem Sinne, an die Arbeit.


Donnerstag, 20. Februar 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute #Orgastreik

Kalt erwischt. Die Orga und IT der Praten "streikt". Statt Wiki und Mumble gibt es einen Aufruf der Orga und IT. Manch einen nervt das und schön ist es wirklich nicht wenn man an einem Projekt der Piraten arbeitet und jetzt "gebremst" wird. Aber seien wir doch mal ehrlich. Die "Diskussionskultur" innerhalb der Piraten läßt z.T. viel zu wünschen übrig.

Und dass Orga- und IT-Piraten sich dazu ebenso wie andere eine eigene Meinung bilden dürfen wird man wohl kaum anzweifeln dürfen. Sätze wie "Wenn Verwalter versuchen ... Politik zu machen, kommt Scheisse dabei heraus" sind in dem Zusammenhang wenig hilfreich um zu einem gesitteten Miteinander zurückzufinden. "Verwalter" und "IT-Piraten" sind zuerst einmal Piraten die sich i.d.R. den Arsch für uns alle in der Piratenpartei aufreissen. Und das tun sie i.d.R. auch noch für lau.

Wenn sie die Piraten mittels "Streik" wachrütteln wollen, dann ist das ihr gutes Recht ebenso wie wenn die Belegschaft eines Betriebes ihren Forderungen durch einen Streik Nachdruck verleiht. Ihre Forderung fasse ich zusammen als "Liebe Piraten, reißt Euch mal zusammen und geht gesittet miteinander um auch wenn Ihr verschiedene Ansichten habt."

Was ist daran schlimm oder gar eine "Erpressung"? Nichts, eben. Also, je eher ein vernünftiges Miteinander in die Partei einzieht, umso besser.

Und dann gibt es auch wieder Mumble und Wiki in Hülle und Fülle. Es liegt an uns allen.

Freitag, 14. Februar 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute "was lernt uns das?"

"Was lernt uns das?", pflegte meine Grossmutter immer zu fragen. In Wirklichkeit meinte sie natürlich "Was lehrt uns das?" Und? Was lehrt uns der am Horizont heraufziehende Skandal um den Abgeordneten Edathy?

Nun, er mag irgendwo irgendwelche Bilder geordert haben die vielleicht fragwürdig sind. Zu klären hat das letztlich im Zweifel ein unabhängiges Gericht auf Vorlage einer leider nicht ganz so unabhängigen Staatsanwaltschaft. Dieser Teil des Ganzen soll hier nicht weiter interessieren. Viel interessanter erscheint mir, wie so manches Mitglied der Großen Koalition sog. "vertrauensbildende Maßnahmen" zu verstehen scheint.

Da tritt ein ehemaliger Innenminister zurück weil bekannt wird, dass er unter "vertrauensbildenden Maßnahmen" versteht ggf. auch mal Fünfe gerade sein zu lassen und seine zukünftigen Koalitionspartner davon in Kenntnis zu setzen, dass ein Mitglied der SPD Bundestagsfraktion möglicherweise strafbare Handlungen begangen haben könnte. Und haben die so Unterrichteten dann  nichts Besseres zutun als das inkreminierte Fraktionsmitglied zu unterrichten?  Fragen über Fragen. M.a.W. die Grosse Koalition entzieht möglicherweise Mitglieder der Fraktionen einem Ermittlungs- und Strafverfahren. Da hilft es auch nichts mehr wenn der ehemalige Innen- und nun Landwirtschaftsminister als Bauernopfer herhalten muss und zurücktritt, auch ganz ohne Vertrauensausdrücke der Kanzlerin.

Was bleibt ist der Eindruck dass die Grosse Koalition nicht nur die Mehrheit im Bundestag stellt, sondern dass sie darüber hinaus auch beginnt Recht als etwas Disponibles zu begreifen. "Recht ist was dem deutschen Volke frommt." hieß es einst. Nun muss es wohl heissen "Recht ist was der Grossen Koalition frommt." Herzlich willkommen im neuen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland im Jahre Eins der neuen Grossen Koalition.

Zu befürchten steht dass der deutsche Michel das wieder, wie allzu oft, vergisst und dann die wählt, die eine Raute mit den Händen machen können und als einzige Aussage nichts weiter zu bieten haben als die inhaltsreichen Worte "Sie kennen mich."

"Ja, leider", möchte man antworten.

Samstag, 8. Februar 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute Tarifeinheit

Die grosse Koalition ist immer für eine Überraschung gut. Früher war es die faktische "grosse Koalition" zwischen Sozialdemokraten und CXU-Parteien im Verbund mit den neoliberalen Geistern und der Partei der A-14er (Die Grünen) die problematische Entscheidungen im Bundestag durchwinkte und dabei zu den absurdesten Begründungen griff. Gemeinsam stimmte man in einer seltenen Harmonie die fast schon an die Zeiten der "National Front" der Blockparteien in der seligen DDR erinnerte. Man erinnere sich z.B. an Abstimmungen zum ESM und Fragen des EFSF.
                   
Nun haben sie die Parteien der Grossen Koalition in ihrem Koalitionsvertrag etwas wiederbelebt was für dem Durschnittsbürger mit dem Kurzzeitgedächtnis  kaum auffällt. Gemeint ist die sog. "Tarifeinheit". Sie ist  nichts Neues. Worum geht es bei der Tarifeinheit? Nun, kurz gesagt könnte man den Grundsatz auf die Worte "Ein Betrieb - ein Tarifvertrag" verkürzen.

Bereits 2010 hatte Angela Merkel erwähnt sich um die Tarifeinheit kümmern zu wollen und 2012 hatte sich Frank-Walter Steinmeier von den Sozialdemokraten für die Tarifeinheit stark gemacht. In seltener Offenheit beschrieb er um was sich bei der Tarifeinheit handele. Es gehe darum dass sog. "Minigewerkschaften" im Zaum gehalten werden sollen und keinen übermäßig grossen Einfluss im Betrieb mehr haben sollen. Gedacht war dabei vor allem an Zusammenschlüsse wie die Lokführergewerkschaft oder der Marburger Bund. Beides sind Zusammenschlüsse von Beschäftigten ausserhalb des DGB. Beide sitzen an entscheidenden Stellen im Betrieb und ein Streik ihrer Mitglieder kann den ganzen Betrieb lahmlegen. Das war den Unternehmen natürlich ein besonderer Dorn im Auge und so machte der damalige Präsident des Arbeitgeberverbandes Hundt Vorstöße die Kleingewerkschaften zu entmachten. Die Gewerkschaften des DGB stellen in vielen Betrieben die gewerkschaftliche Vertretung mit den meisten Mitgliedern. Durch seine Übermacht kommt ihm deshalb  eine entscheidende Rolle bei tariflichen Auseinandersetzungen zu. Man war sich im DGB bewusst dass seinen Gewerkschaften vermittels Tarifeinheit eine Monopolstellung in den Betrieben zukommen würde. Kein Wunder also dass der DGB der Tarifeinheit nicht abgeneigt war. Leider gäbe es im Moment keine Möglichkeit die Tarifeinheit durchzusetzen liess er im Juni 2011 verlautbaren was vom Arbeitgeberverband mit Bedauern registriert wurde.

Nun ist die Tarifeinheit also wiederauferstanden. Zu finden ist sie im Koalitionsvertrag. Und die Koalitionäre werden diesen Punkt - wenn nichts weiter passiert - auch umsetzen.

Auf openPetition sind nicht nur Petitionen gegen unhöfliche Journalisten zu finden. Es gibt auch eine Petitionen zum Thema "Rettet die Gewerkschaften - Keine Tarifdiktatur". Initiiert wurde die Petition vom Marburger Bund, der Vertretung der angestellten Krankenhausärzte. Man mag zum Marburger Bund stehen wie man will. Fakt ist, falls die "Tarifeinheit" den Bundestag passiert, dann sind die Möglichkeiten alternativer Zusammenschlüsse von Beschäftigten abseits des nicht allzu fortschrittlichen DGB mit seiner sozialdemokratischen Führung erst einmal beschränkt. Dass das Bundesverfassungsgericht solch eine Regelung im Zweifel kassiert, das steht auf einem anderen Blatt.

Zu finden ist die Petition hier. Ich habe aus folgenden Gründen unterschrieben:

  • Der verfassungsmäßige Grundsatz der Tarifautonomie wird mittels "Tarifeinheit" ad absurdum geführt. Zwar können sich Beschäftigte abseits der DGB-Gewerkschaften zu Gewerkschaften zusammenschliesssen, aber diese Zusammenschlüsse werden in der Realität am Gängelband der betrieblichen gewerkschaftlichen Vertretung mit den meisten Mitgliedern im Betrieb geführt werden. Der Grundsatz der Tarifautonomie verkommt somit -  wie so manch anderer Verfassungsgrundsatz - zur blossen Worthülse.

  • Jeder Mensch muss das Recht haben sich gewerkschaftlich in der Organisation seiner Wahl - groß, klein, egal, zu organisieren und seine Rechte ggf. auch mit gewerkschaftlichen Mitteln durchzusetzen.

  • Dazu gehört auch das Mittel des "Streiks" falls nötig. Auf die Größe der Gewerkschaftsorganisation darf es dabei nicht ankommen. Mittels "Tarifeinheit" soll hier kleinere Organisationen der Beschäftigten entmachtet werden. Gewerkschaften wie "Cockpit" oder die Fluglotsenvereinigung sollen ebenso entmachtet werden wie die Lokführergewerkschaft. Gerade der Streik solcher Organisationen ist für die Unternehmen besonders schmerzhaft. Wer den Beschäftigten dieses Mittel wegnehmen will, der will im Zweifel eine Entmachtung der Beschäftigten.

Danke liebe Sozialdemokraten dass Ihr da mitmachen wollt. Nach HartzIV verwundert mich das nicht mehr. Noch ein Grund mehr Euch bei der nächsten Wahl - egal ob Europa, Kommune oder Landtag - die "Rote Karte" zu zeigen.

Viele Grüße

Ein Wähler der sich im Zweifel für eine richtige Opposition entscheiden wird.

Sonntag, 2. Februar 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute Sozialtourismus

Vor Wochen wurde die deutsche Öffentlichkeit durch die Christdemokraten im süd-östlichen Ende Deutschlands aufgeschreckt. Was war passiert?

Von Menschenfluten aus Bulgarien und Rumänien war da die Rede, die die Gelegenheit beim Schopfe packen, nach Deutschland kommen um es sich hier in der berühmten "sozialen Hängematte" bequem zu machen und eine Fettlebe auf Steuerzahlers Kosten zu beginnen.

Karikatur R. Schmidt <1>


Alles erinnerte ein wenig an den Einfall der Tataren-Mongolen in das geschwächte russische Reich und die Brandschatzung von Kiew.

Das war DIE Gelegenheit für eine Bürgeranfrage zum Thema "Einwanderung in die Sozialsysteme" für die Stadtratssitzung am 22. Januar 2014. Die Fragen lauteten wie folgt:

Thema: Vermeintliche Einwanderung in Sozialsysteme / Sanktionen von Leistungsempfängern im Rahmen von ALG II (Einreicher: Werner) - Gestellt

1.) Liegen der Stadt Leipzig derzeit nachprüfbare Erkenntnisse vor dass es momentan zu einer messbaren Zuzugswanderung von Bürgern
osteuropäischer Mitgliedsstaaten nach Leipzig mit dem Ziel des Erhaltsvon Sozialleistungen im Rahmen des ALG II kommt?

2.) Wieviel Bezieher von Leistungen nach dem ALG II sind (nach Quartalengetrennt) wegen Verstosses gegen die Bestimmungen des ALG II sanktioniertworden?

3.) Welches waren die häufigsten drei Gründe für Sanktionen und in
welcher prozentualen Höhe wurden die Leistungen gekürzt?

Sollten die "zügellosen Horden aus dem Osten" wirklich schon mit leeren Geldbörsen und hungrigen Bäuchen gegen die noch standhaften Stadtmauern Leipzigs an branden? Oder, was mindestens ebenso schlimm ist, etwa in Bayern eingefallen sein?

Vor meinem geistigen Auge sah ich bereits Horst Seehofer, den Ministerpräsident Bayerns gewappnet mit der Rüstung Ottos des Grossen, wie er gemeinsam mit dem für seine Fremdsprachenkenntnisse berüchtigten Alexander Dobrindt (Ab Minute 8:58) die Eindringlinge in einer erneuten Schlacht auf dem Lechfeld wiederum zum Stehen bringt und so letztlich das Abendland rettet und zugleich die Wiedergeburt des Deutschen Reiches einläutet.










Und nun? Die Antworten sprechen für sich. Der Sozialtourismus fällt aus. Insbesondere interessant in der Antwort ist der Anteil der Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit die sanktioniert wurden - Versteht sich dass ich Sanktionen ablehne. Die Sanktionsquote liegt unter der der Menschen mit einer deutschen Staatsangehörigkeit. Damit geht ein ganzes Weltbild, "fauler Ausländer kommt zum Absahnen nach Deutschland", zugrunde. Tja, liebe "besorgte Bürger", nun habt Ihr ein Problem. Bei wem sollt Ihr Euer krudes ausländerfeindliches Weltbild nun abladen?

Ich hätte da einen Vorschlag, wie wäre es wenn Ihr Euch vor den Spiegel stellt und mal darüber nachdenkt, so eine Viertel Stunde z.B. -  eine Viertel Stunde, das schafft Ihr schon.

<1> Karikatur von der WEB Site von Roger Schmidt