"Was lernt uns das?", pflegte meine Grossmutter immer zu fragen. In Wirklichkeit meinte sie natürlich "Was lehrt uns das?" Und? Was lehrt uns der am Horizont heraufziehende Skandal um den Abgeordneten Edathy?
Nun, er mag irgendwo irgendwelche Bilder geordert haben die vielleicht fragwürdig sind. Zu klären hat das letztlich im Zweifel ein unabhängiges Gericht auf Vorlage einer leider nicht ganz so unabhängigen Staatsanwaltschaft. Dieser Teil des Ganzen soll hier nicht weiter interessieren. Viel interessanter erscheint mir, wie so manches Mitglied der Großen Koalition sog. "vertrauensbildende Maßnahmen" zu verstehen scheint.
Da tritt ein ehemaliger Innenminister zurück weil bekannt wird, dass er unter "vertrauensbildenden Maßnahmen" versteht ggf. auch mal Fünfe gerade sein zu lassen und seine zukünftigen Koalitionspartner davon in Kenntnis zu setzen, dass ein Mitglied der SPD Bundestagsfraktion möglicherweise strafbare Handlungen begangen haben könnte. Und haben die so Unterrichteten dann nichts Besseres zutun als das inkreminierte Fraktionsmitglied zu unterrichten? Fragen über Fragen. M.a.W. die Grosse Koalition entzieht möglicherweise Mitglieder der Fraktionen einem Ermittlungs- und Strafverfahren. Da hilft es auch nichts mehr wenn der ehemalige Innen- und nun Landwirtschaftsminister als Bauernopfer herhalten muss und zurücktritt, auch ganz ohne Vertrauensausdrücke der Kanzlerin.
Was bleibt ist der Eindruck dass die Grosse Koalition nicht nur die Mehrheit im Bundestag stellt, sondern dass sie darüber hinaus auch beginnt Recht als etwas Disponibles zu begreifen. "Recht ist was dem deutschen Volke frommt." hieß es einst. Nun muss es wohl heissen "Recht ist was der Grossen Koalition frommt." Herzlich willkommen im neuen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland im Jahre Eins der neuen Grossen Koalition.
Zu befürchten steht dass der deutsche Michel das wieder, wie allzu oft, vergisst und dann die wählt, die eine Raute mit den Händen machen können und als einzige Aussage nichts weiter zu bieten haben als die inhaltsreichen Worte "Sie kennen mich."
"Ja, leider", möchte man antworten.
Nun, er mag irgendwo irgendwelche Bilder geordert haben die vielleicht fragwürdig sind. Zu klären hat das letztlich im Zweifel ein unabhängiges Gericht auf Vorlage einer leider nicht ganz so unabhängigen Staatsanwaltschaft. Dieser Teil des Ganzen soll hier nicht weiter interessieren. Viel interessanter erscheint mir, wie so manches Mitglied der Großen Koalition sog. "vertrauensbildende Maßnahmen" zu verstehen scheint.
Da tritt ein ehemaliger Innenminister zurück weil bekannt wird, dass er unter "vertrauensbildenden Maßnahmen" versteht ggf. auch mal Fünfe gerade sein zu lassen und seine zukünftigen Koalitionspartner davon in Kenntnis zu setzen, dass ein Mitglied der SPD Bundestagsfraktion möglicherweise strafbare Handlungen begangen haben könnte. Und haben die so Unterrichteten dann nichts Besseres zutun als das inkreminierte Fraktionsmitglied zu unterrichten? Fragen über Fragen. M.a.W. die Grosse Koalition entzieht möglicherweise Mitglieder der Fraktionen einem Ermittlungs- und Strafverfahren. Da hilft es auch nichts mehr wenn der ehemalige Innen- und nun Landwirtschaftsminister als Bauernopfer herhalten muss und zurücktritt, auch ganz ohne Vertrauensausdrücke der Kanzlerin.
Was bleibt ist der Eindruck dass die Grosse Koalition nicht nur die Mehrheit im Bundestag stellt, sondern dass sie darüber hinaus auch beginnt Recht als etwas Disponibles zu begreifen. "Recht ist was dem deutschen Volke frommt." hieß es einst. Nun muss es wohl heissen "Recht ist was der Grossen Koalition frommt." Herzlich willkommen im neuen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland im Jahre Eins der neuen Grossen Koalition.
Zu befürchten steht dass der deutsche Michel das wieder, wie allzu oft, vergisst und dann die wählt, die eine Raute mit den Händen machen können und als einzige Aussage nichts weiter zu bieten haben als die inhaltsreichen Worte "Sie kennen mich."
"Ja, leider", möchte man antworten.
