Pferdefleisch-Lasagne und zweifelhafte Futtermittel aus Serbien? War da was? Wir haben es überlebt. Sie sind ebenso "out" wie Bio-Eier die nicht Bio hätten sein dürfen. Alle sind jetzt mit Wahlkampf beschäftigt. Alle? Na ja, nicht wirklich. Noch haben nicht alle die Zeichen der Zeit erkannt, sie beschäftigen sich lieber mit sich selbst. Manch einer publiziert auch Bücher in dem Verlangen seine Ideen in anderer Form in den politischen Diskurs und damit vielleicht in den Wahlkampf einzubringen.
Aber spätestens bei den etablierten Parteien wahlkämpft es schon heftig. Die Zeichen sind unübersehbar, ein Parteitag jagt den anderen und alle Angetretenen überbieten sich mit ihren blau-gelben und rosa Wahlprogrammen dabei die zukünftigen Wähler einzulullen. Es gibt Famliengipfel. Nichtpassendes wird vorab passend gemacht - das hat mittlerweile Tradition in Deutschland - und der Öffentlichkeit wird das so präsentiert dass man sich fast an das "Ministerium für Wahrheit" in George Orwells "1984" erinnert fühlt. Die selbsternannten Freiheitsfreunde, also die die uns gegen die Gefahr des nordkoreanischen Kommunismus aktuell verteidigen, leben mittlerweile #ImCoolstenLandDerWelt und ernten dafür den gesammelten Spott der Internet-Community. Dass die Situation nicht nur im Wahlgebiet derweil nicht ganz so cool ist wie lautstark propagiert wird nicht nur von ihnen geflissentlich ausgeblendet.
Die selbsternannten "Freunde der Freiheit" machen "fehlprogrammierte Typen" und "Fuzzies" im Lande aus und treten gegen eben diese im blau-gelben "Kampfanzug der Freiheit" an. Ältere erinnern sich dabei fast an Kurt-Georg Kiesinger wenn nicht sogar gleich an die weiland sehr "erfolgreiche Psychatrielösung" der ehemaligen UdSSR.
Und nun kommen zu allem Überfluss eben die Ideologen die uns einst "wettbewerbsfähig" gemacht haben auf die Bühne zurück und wollen weiter machen mit ihren "Heilsbotschaften" von ehedem. Heilsbotschaften vor denen mancher der "Mitgestalter"von einst heute sein Heil in der Flucht versucht. Wenn das was uns da z.Z. so präsentiert wird die Tendenzen des kommenden heißen Wahlkampfes widerspiegelt, dann wird es ein Wahlkampf dessen Themen unter dem Stichwort "Gerechtigkeitslücke in Deutschland" stehen könnte und der deshalb ein "Gerechtigkeitswahlkampf" werden wird. Wer dabei als erster auf der Strecke bleiben wird? Die Gerechtigkeit.
Darunter fallen dann Themen wie
und der "flächendeckende gesetzliche Mindestlohn" den manch einer nun als "seine Erfindung" hinzustellen versucht während er ihn 2006 noch ablehnte. Und wieder andere scheuen ihn, den mittlerweile hoffähigen Mindestlohn, auch heute wie der Teufel das Weihwasser.
Spätestens seit die Schweizer nicht nur Hustenbonbons erfinden ist in Deutschland wohl vielen aufgestoßen dass etwas mit dem Versprechen des "Wohlstands für alle" gründlich schief läuft. Nur so kann man es sich erklären dass mittlerweile auch die etablierten Parteien sich als Begrenzer der Managergehälter begreifen. Und es formiert sich nicht zur Freude aller, wie erwähnt, eine immer größer werdende Anhängerschaft für den Mindestlohn in der Bevölkerung. Schön, denken sich da einige Wahlbewerber. Dann machen wir das eben auch. Na ja, nicht ganz. Wir nennen das Ganze Lohnuntergrenze in der Hoffnung dass niemand den Etikettenschwindel bemerkt.
Die Lohnuntergrenze ist eine Mogelpackung und keinesfalls ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohns. Im Gegensatz zum Mindestlohn soll eben KEINE flächendeckende Mindestbezahlung angestrebt werden. Vielmehr soll eine in Regionen aufgesplitterte untere Begrenzung des Lohns unterteilt nach Branchen eingeführt werden. Die ermöglicht es dann in einer Branche die gleiche Arbeit in den verschiedenen Regionen Deutschlands unterschiedlich bezahlen zu können. Eine Friseuse in Mecklenburg-Vorpommern könnte dann, wie bereits auch schon jetzt, erheblich weniger verdienen als ihre Kollegin in München zum Beispiel. Begründet wird das mit den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten und Betriebserlösen in den verschiedenen Regionen sowie der Tarifautonomie der Tarifpartner in die man nicht eingreifen dürfe.
Nun mag es zwar richtig sein dass man in München oder Frankfurt/Main andere Lebenshaltungskosten hat als in Wismar, und auch ein Friseurbetrieb wird dort i.d.R. niedrigere Umsätze haben. Aber eine Mindeststundenbezahlung von 8,50 € führt auch in Wismar oder Leipzig nicht dazu dass die so Entlohnte in "spätrömischer Dekadenz" lebt. Ein Mindestlohn der für alle gilt und der von keiner Branche nach unten durchbrochen werden kann ist ein Gebot der Stunde. Auch mit der derzeit angepeilten Lösung von 8,50 € kann man keine Reichtümer anhäufen. Und ob die dabei gezahlten Sozialabgaben dereinst geeignet sind Altersarmut zu vermeiden ist mehr als fraglich.
Was kümmert uns das als Mitglieder der Piratenpartei? Gehört es zu unseren "Kernthemen"? Vielleicht. Das bedingungslose Grundeinkommen wird man wohl schon zum Fundus der Kernthemen der Piratenpartei zählen können. Und viele von uns sind tagtäglich als "One-Man-Show" der Selbstständigen unterwegs und dabei werden auch nicht immer Reichtümer angehäuft. Zeit also dass sich wenigstens einige Piraten in Leipzig mit diesen Themen zu befassen.
Ich bin mir sicher, im Wahlkampf auf der Strasse werden wir bis zum September danach gefragt werden.
Aber spätestens bei den etablierten Parteien wahlkämpft es schon heftig. Die Zeichen sind unübersehbar, ein Parteitag jagt den anderen und alle Angetretenen überbieten sich mit ihren blau-gelben und rosa Wahlprogrammen dabei die zukünftigen Wähler einzulullen. Es gibt Famliengipfel. Nichtpassendes wird vorab passend gemacht - das hat mittlerweile Tradition in Deutschland - und der Öffentlichkeit wird das so präsentiert dass man sich fast an das "Ministerium für Wahrheit" in George Orwells "1984" erinnert fühlt. Die selbsternannten Freiheitsfreunde, also die die uns gegen die Gefahr des nordkoreanischen Kommunismus aktuell verteidigen, leben mittlerweile #ImCoolstenLandDerWelt und ernten dafür den gesammelten Spott der Internet-Community. Dass die Situation nicht nur im Wahlgebiet derweil nicht ganz so cool ist wie lautstark propagiert wird nicht nur von ihnen geflissentlich ausgeblendet.
Die selbsternannten "Freunde der Freiheit" machen "fehlprogrammierte Typen" und "Fuzzies" im Lande aus und treten gegen eben diese im blau-gelben "Kampfanzug der Freiheit" an. Ältere erinnern sich dabei fast an Kurt-Georg Kiesinger wenn nicht sogar gleich an die weiland sehr "erfolgreiche Psychatrielösung" der ehemaligen UdSSR.
Und nun kommen zu allem Überfluss eben die Ideologen die uns einst "wettbewerbsfähig" gemacht haben auf die Bühne zurück und wollen weiter machen mit ihren "Heilsbotschaften" von ehedem. Heilsbotschaften vor denen mancher der "Mitgestalter"von einst heute sein Heil in der Flucht versucht. Wenn das was uns da z.Z. so präsentiert wird die Tendenzen des kommenden heißen Wahlkampfes widerspiegelt, dann wird es ein Wahlkampf dessen Themen unter dem Stichwort "Gerechtigkeitslücke in Deutschland" stehen könnte und der deshalb ein "Gerechtigkeitswahlkampf" werden wird. Wer dabei als erster auf der Strecke bleiben wird? Die Gerechtigkeit.
Darunter fallen dann Themen wie
- Altersarmut,
- Leiharbeit,
- Zeitarbeit,
- Werkvertragsmissbrauch,
- Dumpinglöhne
und der "flächendeckende gesetzliche Mindestlohn" den manch einer nun als "seine Erfindung" hinzustellen versucht während er ihn 2006 noch ablehnte. Und wieder andere scheuen ihn, den mittlerweile hoffähigen Mindestlohn, auch heute wie der Teufel das Weihwasser.
Spätestens seit die Schweizer nicht nur Hustenbonbons erfinden ist in Deutschland wohl vielen aufgestoßen dass etwas mit dem Versprechen des "Wohlstands für alle" gründlich schief läuft. Nur so kann man es sich erklären dass mittlerweile auch die etablierten Parteien sich als Begrenzer der Managergehälter begreifen. Und es formiert sich nicht zur Freude aller, wie erwähnt, eine immer größer werdende Anhängerschaft für den Mindestlohn in der Bevölkerung. Schön, denken sich da einige Wahlbewerber. Dann machen wir das eben auch. Na ja, nicht ganz. Wir nennen das Ganze Lohnuntergrenze in der Hoffnung dass niemand den Etikettenschwindel bemerkt.
Die Lohnuntergrenze ist eine Mogelpackung und keinesfalls ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohns. Im Gegensatz zum Mindestlohn soll eben KEINE flächendeckende Mindestbezahlung angestrebt werden. Vielmehr soll eine in Regionen aufgesplitterte untere Begrenzung des Lohns unterteilt nach Branchen eingeführt werden. Die ermöglicht es dann in einer Branche die gleiche Arbeit in den verschiedenen Regionen Deutschlands unterschiedlich bezahlen zu können. Eine Friseuse in Mecklenburg-Vorpommern könnte dann, wie bereits auch schon jetzt, erheblich weniger verdienen als ihre Kollegin in München zum Beispiel. Begründet wird das mit den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten und Betriebserlösen in den verschiedenen Regionen sowie der Tarifautonomie der Tarifpartner in die man nicht eingreifen dürfe.
Nun mag es zwar richtig sein dass man in München oder Frankfurt/Main andere Lebenshaltungskosten hat als in Wismar, und auch ein Friseurbetrieb wird dort i.d.R. niedrigere Umsätze haben. Aber eine Mindeststundenbezahlung von 8,50 € führt auch in Wismar oder Leipzig nicht dazu dass die so Entlohnte in "spätrömischer Dekadenz" lebt. Ein Mindestlohn der für alle gilt und der von keiner Branche nach unten durchbrochen werden kann ist ein Gebot der Stunde. Auch mit der derzeit angepeilten Lösung von 8,50 € kann man keine Reichtümer anhäufen. Und ob die dabei gezahlten Sozialabgaben dereinst geeignet sind Altersarmut zu vermeiden ist mehr als fraglich.
Was kümmert uns das als Mitglieder der Piratenpartei? Gehört es zu unseren "Kernthemen"? Vielleicht. Das bedingungslose Grundeinkommen wird man wohl schon zum Fundus der Kernthemen der Piratenpartei zählen können. Und viele von uns sind tagtäglich als "One-Man-Show" der Selbstständigen unterwegs und dabei werden auch nicht immer Reichtümer angehäuft. Zeit also dass sich wenigstens einige Piraten in Leipzig mit diesen Themen zu befassen.
Ich bin mir sicher, im Wahlkampf auf der Strasse werden wir bis zum September danach gefragt werden.
