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Montag, 17. März 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute Junge Piraten nicht nur in Sachsen

Ich erinnere mich an meine Jugend, lang, lang ist's her. Ich war damals eher ein Verfechter einer "geraden politischen Linie" die man heute wohl eher als "an die Wurzel gehend" (radikal) bezeichnen würde. In der politischen Jugendorganisation in der ich war wurden ebenfalls Äußerungen getan die nicht allen in der Mutterpartei in das Konzept passten. Und doch hat man sich einigermaßen zusammengerauft. Seit dieser Zeit hat sich manches ereignet und ich bin wohl erheblich ruhiger geworden. Die letzten Monate in der Piratenpartei habe ich zumeist schweigend hinter mich gebracht. Und darum billige ich den Jungen Piraten auch zu ihre vielleicht manchmal überspitzten Ansichten, die letztlich der gemeinsamen Sache dienen, in die Öffentlichkeit zu tragen. Der letzte mir bekannten Beitrag "Verwaltung heißt Verantwortung" zählt auch dazu, bedarf nach meiner (Jawohl meiner) Ansicht jedoch ein paar Anmerkungen. Die Jungen Piraten schreiben da:"

Vor einigen Wochen hat eine Gruppe in der IT und der Verwaltung der Piratenpartei eine Aktion namens Orgastreik durchgeführt. Hierbei hat diese Gruppe die Infrastruktur, die ihr von der Partei anvertraut wurde, sabotiert um von der Partei ein ihr genehmes Verhalten zu erpressen. 

Nein, liebe junge Mitpiraten, mir scheint Ihr habt bis heute nicht begriffen um was es beim Orgastreik ging. Diese Aktion war an uns alle gerichtet und war ein Apell an vernünftige Umgangsformen unter uns allen, nicht mehr und nicht weniger. Von Sabotage i.S. der Erreichung eines politischen Ziels kann nicht die Rede sein. Es ging nicht darum eine bestimmte politische Ansicht durchzudrücken. Es ging darum allen in der Partei klarzumachen dass auch der innerparteiliche Opponent letztlich ein Mensch ist dem man mit Respekt zu begegnen hat und dem man nicht unlautere Motive unterstellen sollte. Zudem sollte es zu einem notwendigen innerparteilichen Dialog über die Grenzen von Gruppierungen hinaus kommen sollte.

Von Erpressung - s. v. § 253 StGB - kann nicht die Rede sein, allenfalls unter Druck setzen und unter DRuck gesetzt sollten wir alle.

Weiter heisst es:

"Sonntagabend sind drei Mitglieder des Bundesvorstands der Piratenpartei, darunter der Schatzmeister und die Generalsekretärin zurückgetreten und haben den Bundesvorstand dadurch handlungsunfähig werden lassen. Als Begründung für diesen Schritt wurde angegeben, man wolle eine Gelegenheit bieten, “die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien” und man habe es nicht geschafft “als Vorstand ein Team” zu werden. Gescheitert sei der Vorstand laut den drei Ausgeschiedenen an der Ausrichtung der Partei. Der Rücktritt lässt die Partei knappe zehn Wochen vor der Wahl des EU-Parlaments ohne einen handlungsfähigen Vorstand dastehen und zieht den Fokus vom Wahlkampf auf pure Selbstbeschäftigung.
In beiden Fällen wurden Machtpositionen ausgenutzt, um der Partei Schaden zuzufügen und so eigene Positionen durchzusetzen."

Den Rücktritt vom Sonntag halte ich im Moment für wenig hilfreich, kann aber verstehen wenn jemand sein politisches Amt niederlegt weil er ein bestimmtes Verhalten nicht mehr mitzutragen gedenkt. Der Freiheit für ein Amt zu kandidieren steht zugleich auch das Recht jedes Einzelnen zu sein Amt dann niederzulegen wenn er ein bestimmtes politisches Verhalten nicht mittragen kann und will. Man mag das anders sehen. Zu einem Verbleiben in einem Amt kann jedoch kein Amtsträger gezwungen werden. Hilfreich ist der Rücktritt zum gegenwärtigen Zeitpunkt sicher nicht, verhindern kann man ihn so z.Z.nicht.

Ich denke dass sich die Piraten in der Verwaltung und IT und auch die zurückgetretenen BuVo Mitglieder sehr wohl ihrer Verantwortung bewußt waren und bewußt sind. Sie wissen sicher dass ihre Positionen - die sie i.Ü. unbezahlt lange lange Zeit für uns alle ausführen - Machtposition sind.

Der Schluß der Jungen Piraten, daß diese Verantwortung auch dazu führen müsse, dass man sich nicht die eigene Neutralität einreden dürfe, ist mehr als dürftig. Zwar sind alle Entscheidungen innerhalb einer politischen Vereinigung auch politisch, falsch ist aber das weitere Argument mit dem unterstellt werden soll die Aktivisten hätten für sich Adjektive wie "neutral" oder gar "objektiv" reklamiert.

Darum ging und geht es bei diesen Aktionen nicht. Es geht zusammengefaßt bei der Frage des Orgastreiks um ein sehr deutliches "Reißt Euch mal zusammen und redet endlich miteinander anstatt übereinander". 

Beim Rücktritt der drei BuVo Mitglieder geht es soweit ich es verstanden habe um ein Signal gegenüber einer Gruppierung innerhalb der Piraten, die meint allein mit den Weihen des "Antifaschismus" versehen - den man deren eben nicht zubilligt, sondern die man gern und lautstark in die wie immer geartete "rechte Ecke" stellen will - eben dieser Gruppe einmal klar zu machen dass sie kein Mandat haben für "die Piraten" zu sprechen.

Ein solches Signal wäre es gewesen seitens des BuVo einmal klare Stellung zu beziehen gegen eine "Demokratie der Lautstärke". Dieses Signal fehlte und fehlt vielen Piraten bis heute und hat dazu geführt dass viele gute Leute die Partei verlassen haben. Und weitere gute Leute stehen in den Startlöchern dazu. In solch einer Situation mag man den Satz prägen "Ideologiefreiheit ist eine Lüge. Wir sind politisch, nicht unpolitisch."

Der Verfasser müßte nur noch erklären was er unter der "Lüge der Ideologiefreiheit" - die niemand der Kritisierten für sich erkennbar in Anspruch nimmt - versteht. Mir schwant da nichts allzu Gutes. Dem Nimbus des "Ideologischen" folgt oftmals die Ideologie der Verfechter der "einzig wahren Prinzipien" zu sein. Und ehrlich gesagt solche "Prinzipienwahrer" und "Verfechter des einzig wahren Glaubens" hatte die Menschheit als Zwangsbeglücker schon allzu oft. Ich will hier nicht die unpassende Keule der "Extremismusgleichsetzerei" schwingen. Mir reicht es darauf hinzuweisen dass die, die die Ideologie (des rechten Weges) für sich gepachtet haben gar allzu oft als Sektierer enden.

In diesem Sinne, auf weitere gute Zusammenarbeit und denkt mal darüber nach dass vielleicht nicht jeder andersdenkende Pirat gleich ein "Erpresser, Saboteur, Renegat oder Häretiker ist der die einzig wahren Ideale verrät".

Auch ich möchte an dieser Stelle den Bundesvorständen danken, die weiter ihre Arbeit machen, aber auch  denen den Respekt nicht versagen, die bisher ihre Arbeit geleistet haben nun aber aus nachvollziehbaren Gründen meinen ihr Amt niederlegen zu müssen. Es ist nun an uns allen - alte und junge Piraten - endlich das zu machen was lange überfällig ist, eine offene Diskussion innerhalb der Partei.

Und ganz zum Schluss nur noch ein kurzer Hinweis. Zur politischen Verantwortung gehört auch das Anhören des anderen, auch und gerade wenn und bevor man in die Öffentlichkeit tritt. Das hat mir in der Verlautbarung der Jungen Piraten entschieden gefehlt.

Donnerstag, 9. Mai 2013

Die Drei-Länder-Antragskonferenz ist Geschichte ... und doch nicht

Am 20. April trafen sich rund vierzig Piraten aus den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Leipzig um sich mit einigen Themenbereichen von Anträgen des anstehenden Bundesparteitags in Neumarkt Oberfalz zu befassen.

Auch die Presse war da, nicht so zahlreich wie ggf. wünschenswert, aber immerhin. Der Bericht der dann kam war alles andere als eine faktenreiche Auseinandersetzung mit den angesprochenen Themenbereichen. Vielmehr handelte es sich um die bar jeglicher tieferen Sachkenntnis zu einzelnen Themenbereichen gesammelten Anekdoten zum Thema "Piraten als Spasspartei in alternativer Räumlichkeit". Das verwundert auch kaum denn bei vielen Anträgen war ein gerüttelt Maß an Aufmerksamkeit und Sachkenntnis gefordert, alles Dinge die die versammelten Piraten zwar aufbrachten, die anwesende Presse aber wohl nicht. Damit steht sie beim Thema "Europa" z.B. in guter Gesellschaft mit vielen Bundestagsabgeordneten, die seinerzeit von ihren Fraktionen mit mehr oder minder "Nachdruck" dazu gebracht wurden milliardenschwere Rettungspakete abzunicken ohne den geringsten Schimmer davon zu haben was man da macht. Egal, lassen wir die Presse Presse sein. Es geht um die Konferenz.

Viele interessante Themen gab es zu diskutieren. Die Dresdner Crew war im Einsatz und zeichnete die Vorträge auf. Der Dresdener Piraten Cast schliesslich stellte die Beiträge ins YouTube ein und so können selbst die Menschen die nicht auf der #3LAK waren sich die wesentlichen Teile nochmals anschauen. Im Einzelnen ging es um Fragen zu


  1. Europa und Europapolitik
  2. Finanz- und Steuerpolitik
  3. Satzungsänderungsanträge insbesondere Austritt und Wechsel in andere Regionalgliederungen
  4. Ein sehr interessanter Themenbereich war die Aussen- und Friedenspolitik, vorgestellt vom @Altstadtpiraten Sebastian aus Dresden
  5. Fragen der Reform des Urheberrechts
  6. Migrations- und Asylpolitik
  7. Fragen der Familienpolitik und Inklusion
  8. Das Gemeinsame Wahlprogramm
  9. Finanzanträge
  10. Und last but not least stellte die Nukleria ihren Antrag vor.
  11. Die AG Bildungspolitik
  12. AG Kulturpolitische Grundsätze

Die Veranstaltung war aus meiner Sicht dank des Einsatzes vieler Piraten ein voller Erfolg. An Stelle innerparteilicher Konflikte trat inhaltliche Arbeit. Die Piraten haben bewiesen dass sie nicht nur eine bemerkenswerte "Streitkultur" haben, wie u.a. auch SPD und CDU in Leipzig, sondern dass sie darüber hinaus auch in der Lage sind inhaltliche fundierte Alternativen zu dem bisherigen "Alternativlosigkeitseinheitsbrei" der etablierten Bundestagsparteien erarbeiten und propagieren können. Im Wahlkampf wird sich zeigen ob der Wähler die Alternativen will.

Dienstag, 7. Mai 2013

"Es gibt viel zu tun, warten wir's ab"

Die Piratenpartei ist seinerzeit angetreten u.a. mit dem Slogan "Klar zum ändern". Grundlegende Änderungen hatte man sich auf die Fahnen geschrieben und zutun gab und gibt es ja genug. Neben den piratentypischen Themen Sicherung der Privatsphäre (zuletzt im Thema "Bestandsdatenauskunft" behandelt), Reform des Urheberrechts und des Leistungsschutzrechts, gibt es Themen die auch heute noch dringender denn je auf der Tagesordnung stehen. Dazu zählen u.a. Fragen der Bildungsreform genau so wie das Modell eines Bedingungslosen Grundeinkommens oder die Stellung der Piraten zu Europa.

Der Sommer kommt und am Ende stehen wir vor einer Bundestagswahl. Wer das immer noch nicht begriffen haben sollte, das heißt Arbeit, Arbeit und nochmals Arbeit. Und ich hoffe dass es sich ei der Art von Arbeit nicht um das Schreiben von Traktaten anläßlich irgendwelcher Schiedsgerichtsverfahren handelt. Ich persönlich ziehe die politisch-inhaltliche Arbeit vor und sehe zu meiner Freude da auch Ansätze die sich langsam wieder Bahn brechen. Dazu zählen u.a. Fragen der "Privatisierungsbremse" ebenso wie Fragen der Bildungsreform die sich jetzt sogar den Weg ins Liquid Feedback gebahnt haben.

Was heisst das für uns alle nun konkret? In der kommenden Zeit wird es für jedes Mitglied der Piratenpartei genug Gelegenheiten geben sein piratisches Engagement extensiv auszuleben. Dazu zählen neben geplanten Infoständen u.a. auch Flyern auf dem Wave Gothic Treffen. Gerade dies Treffen gibt uns die Chance mit Kernthemen der Piraten (Urheberrecht, Leistungsschutzrecht) in die Öffentlichkeit zu gehen. Besucher aus dem gesamten Bundesgebiet und aus dem Ausland werden in Leipzig zu Gast sein und unter ihnen sind bestimmt viele denen auch Themen wie die GEMA Abgabe auf den Nägeln brennen. Wenn ich dann höre dass wir auf dem letzten Arbeitstreffen niemanden für die damit in Zusammenhang stehende Arbeit begeistern konnten, dann finde ich das mehr als bedauerlich.

Wollen wir erst warten bis Junge Union und Junge Liberale sich in der Öffentlichkeit auf den Treffen präsentieren? Wollen wir als Partei die der Wave Gothic Kultur sicher näher steht als andere Parteien uns diese Chance wirklich entgehen lassen?

"Es gibt viel zu tun, packen wir's an" hiess es in einer Werbeanzeige irgendwann einmal. Sollen wir plakatieren mit "Es gibt viel zu tun, warten wir's ab"?

P.S. der Hashtag heisst übrigens #IchBinMotiviert

Freitag, 3. Mai 2013

Hyperventilieren... wem bringt das was?

Notwenige Vorbemerkung am Rande - nur für den Fall dass ... Ich bin Vorsitzender des Kreisverbandes Leipzig der Piratenpartei Deutschlands. Aber das was hier in meinem Blog steht, ist weder eine offizielle Meinung des Kreisvorstandes noch gar der Piratenpartei als solche. Es ist mein höchstpersönlicher Blog mit meinen - Für ungeübte Journalisten - MEINEN Ansichten. Und ... ja, meine Geduld mit bestimmten Leuten ist mehr als strapaziert.

Heute ein Artikel in der Leipziger Volkszeitung und ... einige Leipziger Piraten hyperventilieren wieder. Verstehen kann ich es, billigen nicht.Ganz am Rande bemerkt, in der Zeit als gerade das "Rauschen im Blätterwald" ertönte und so manchem Piraten in Leipzig der Blutdruck ausser Kontrolle geriet, da passierte anderenorts wesentlich Wichtigeres. Der Bundesrat winkte "mal eben das Gesetz über die Bestandsdatenauskunft (kurz #BDA) durch". Aber das im Moment nur am Rande. Zurück zum Thema. 

 Sicher ist es wenig schmeichelhaft handwerklich schlecht gemachten Journaille-Müll über die Leipziger Piraten zu lesen der sich einerseits dadurch auszeichnet dass er Dinge falsch wiedergibt, der auch unfair ist weil man die Piraten nicht vorab um eine Stellungnahme gebeten hat und der schliesslich Meinungsjournalismus nicht sauber trennt vom Faktenjournalismus. Aber diese  Trennung, ehemals Markenzeichen der alten Tante BBC, die gibt es ja selbst im Mutterland der Demokratie nicht mehr. Was sollen wir uns also über ein Blatt aufregen das bis 1989 bereits dem "Auftragsjournalismus" der besonderen Art gefrönt hat und von dem man nunmehr fast meinen könnte das Blatt gedenke diese "gute alte Tradition" durch Teile seiner Journalisten weiterzuführen zu wollen? (Honi soit qui mal y pense).

Ich für meinen Teil werde niemandem den Gefallen tun und wie ein kleines gut dressiertes Hündchen über jedes Stöckchen zu springen, das man mir hinhält. Wer der Initiator des Artikels war ist klar. Umso klarer aber wird es wenn man um die engen Bande des Journalisten und des abgewatschten Bundestagskandidaten a.D. weiss. Der wollte sich einfach mal wieder in Erinnerung bringen um das Lied "Mama, die Piraten sind alle so böse und lassen mich nicht mitspielen" singen zu können. Schön, er hat gesungen. Und? Soll ich nun noch Zeit darauf verschwenden die Aussagen des selbsternannten "9-Monatswahlkampf-Politprofis mit Bürgerdialogsambitionen" zu kommentieren? 

Soll ich ernsthaft laut aber zwecklos rausposaunen dass es kein ein Veto des Landesvorstands dagegen gab dass sich der "Volkstribun in spe" als Bundestagskandidat bezeichnet? Es gab eine Aufhebung des Ergebnisses der Aufstellungsversammlung vom 16. Dezember 2012 die nicht allein den "unverstandenen Freibeuter" betraf, sondern alle Kandidaten und die sich, wie der "sachkundige Journalist" wohl vergaß zu erwähnen, auf geltendes Recht stützt. Soll ich mich im Wege der Gegendarstellung oder des auf Seite 34 unten zwischen dem Angebot auf Sommerreifendienste und der Dauerreklame der "tabulosen Berta" eingezwengten Leserbriefs darüber echauffieren dass die Wahl des KV Vorstandes von den Hilfstruppen des inzwischen bundesweit als peinlich eingestuften "wortgewaltigen Rebellen und umsichtigen Kurshalters" zwar angefochten, aber beileibe noch nicht aufgehoben ist? Soll ich Journalisten wirklich Nachhilfe erteilen? Soll ich Tränen darüber vergiessen dass es Leute gibt die "tief enttäuscht vom derzeitigen Kurs der deutschen und sächsischen Freibeuterpartei" sind? Soll ich aus dem Nähkästchen plaudern und feststellen dass die von manchem geforderte Bereinigung der Partei wohl nicht zur Zufriedenheit eben derer ausfällt die sie bei mir seinerzeit lauthals angemahnt haben und dass sich deshalb bestens erklärt warum "der letzte General Wenck des deutschen Oppositionsparlamentarismus" sich an die Presse wendet? 

Nein, all das werde ich nicht tun, denn, es geht mir mindestens 10 Werst irgendwo vorbei. Ich habe bereits jetzt übermäßig viel Zeit auf die internen Querelen notarieller Natur verschwendet, Zeit die mir in der politischen Arbeit fehlt. Ich habe Besseres zu tun. Auch wenn der Spruch mittlerweile einen Bart hat, "Ich versuche es mal mit Inhalten". Und davon haben wir genug um fast jeden Tag einen Infostand beschicken zu können. Erst heute ist wieder einer dazu gekommen.

 Mir reicht es darüber hinaus zu wissen, dass der Versuch eines "bürgernahen Wahlkampfs" der mit der Verteilung von 40.000 grauslig gemachten Dilletanten-Flyern eröffnet wurde, gerade mal zum Besuch von  zwei Bürgern (in Worten ZWEI) auf der heftigst beworbenen Wahlveranstaltung geführt hat. Das Ergebnis dieses "überaus erfolgreichen und bürgernahen Wahlkampfes" verwundert umso weniger wenn man sich vor Augen führt, dass es nicht zuletzt der nun gescheitertete "Johnny Depp von Leipzig" war, der durch eigennützige und nicht abgestimmte Pressearbeit im Wege des "nützlichen Idioten Leninscher Prägung" selbst das Geschäft des politischen Gegners bestens besorgte und durch lautes Krakeelen die Saat dafür gelegt hatte, das Image der Piratenpartei - und damit auch sein eigenes - zu ramponieren. Und obwohl es eben diese Zeitung war, der die zu früh "geborene" Wahlkampfbeilage beigefügt wurde, war der überragende "Erfolg" des Kandidaten eben dieser Zeitung undankbarerweise nicht eine Zeile wert. Um vom kläglichen Scheitern des Volkstribuns abzulenken war ein längerer Bericht über die "pösen pösen Piraten" notwendig. Und der kam dann ja dank guter Pressekontakte zu besagter Zeitung bzw. einem speziellen Journalisten auch. 

 Nun ist das Lied gesungen und es gilt für mich, als auch hoffentlich für andere, der alte Satz von den bellenden Hunden und der weiterziehenden Karavane. 

Epilog: Nur eines sei mir noch erlaubt ganz am Rande zu vermerken. Wer meint dass er der Vorletzte sei der das Schiff dereinst verlassen werde, dem sei ins Stammbuch geschrieben dass er seinerseits aufpassen möge dass er nicht als Erster "über die Planke läuft".

Donnerstag, 14. März 2013

Von Wasser und Wein und von Karlis Posten ... oder ...Transparenz, war das was?

Piraten haben ein Alleinstellungsmerkmal geschaffen das zunehmend auch andere Parteien sich auf die Fahnen heften wollen. Das Zauberwort heißt

TRANSPARENZ.

Kaum eine politische Debatte kommt noch ohne das Wort aus. Es "transparenziert" im Moment an jeder Ecke und an jedem Ende. Die SPD fordert mehr Transparenz im Bereich des Lobbyismus, nur um zu vergessen dass sie sich Autos im Wege des Sponsoring besorgt. Die FDP der "Freiheitsfreunde" hat ein gesondertes Verhältnis zur Transparenz und lehnt deshalb Maßnahmen gegen Korruption von Abgeordneten ab. Die Christdemokraten machen das was sie immer tun ... sie warten ab um sich im geeigneten Moment als "Speerspitze der Bewegung" in Szene setzen zu können.

Da verwundert es wenig wenn den salbungsvollen Sonntagspredigten kaum Taten folgen und man in der Praxis auf Transparenz sche... . Abgewählte Ministerinnen aus der Entourage des ENBW-Käufers Mappus werden da nach ihrer vom Wähler ausgesprochenen Kündigung flugs Chef eines bundeseigenen Unternehmens im Bereich der Entwicklungshilfe, Kanzleramtsminister von einst mutieren auf seltsame Weise zum Chef des Deutschen Roten Kreuzes und niemand ist verwundert wie der mit wenig Fortune ausgestattete Bahnchef und später mindestens ebenso erfolgreiche Chef einer Airline nun berufen wird um ein Baudesaster auf die Reihe zu bekommen.

Meine Oma, Gott habe sie selig, hätte ihren Kommentar zum Ganzen in die politisch wenig korrekten aber markanten Worte gefaßt "De Swine sinn desülven, nur de Tröge hett wechselt." Übersetzung für die des Plattdütschen Unkundigen "Die  Schweine sind dieselben, nur die Tröge haben gewechselt."

Ganz anders da die Piratenpartei. Eine Forderung nach Transparenz innerhalb und außerhalb der Partei jagt die andere, oder etwa nicht? Demnach muß man sich um das Thema Transparenz bei den Piraten keine Sorgen machen, wenn, ja wenn mir da nicht neulich ein Antrag im Landesvorstand Sachsen unter die Augen gekommen wäre, der mir, was Transparenz angeht, mehr als befremdlich vorkommt.

Unter der Antragsnummer 2013-03-13/02 kann man folgendes zu einer beantragten Zufügung eines Absatz 3 in §4 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes lesen:


"3. Bei Umlaufbeschlüssen die die Beauftragung von Piraten beinhalten muss – um dem Datenschutz gerecht zu werden – der Name des zu beauftragenden Piraten nicht im Wiki genannt werden. Der Name wird nur, wenn die Beauftragung ausgesprochen wurde, im Wiki veröffentlicht. Die Namen abgelehnter Bewerber bleiben geschützt.
Die nachfolgenden Absätze werden folgerichtig neu nummeriert.

Begründung: Datenschutz. Wissenschon. Diskussion hatten wir ja schon mehrfach und einige von uns scheinen aufgrund §4 (2) 2 die grundlegensten Grundlagen des Datenschutz zu vergessen weil sie das für intransparent halten (stellt euch hier meinen bekannten Vortrag über den Unterschied zwischen Transparenz und Öffentlichkeit vor)."

Und unwillkürlich frage ich mich "Häääää?? Bitte? Da gibt es mehrere Kandidaten für eine Beauftragung und das Auswahlverfahren wird im Hinterzimmer durchgezogen? Und nur der erfolgreiche Kandidat wird der erstaunten Menge am Ende per Wiki präsentiert? Oder wie darf man das verstehen?"

Nach meiner unmaßgeblichen Meinung handelt es sich doch um folgendes. Da gibt es mehrere Kandidaten für die Erledigung einer Aufgabe und nur einer wird beauftragt werden. Was ist das anderes als ein Wettbewerb? Schreit das nicht gerade zu danach im Wege eines nachvollziehbaren Verfahrens geregelt zu werden? Ist das nicht ein klassischer Anwendungsfall für die sakrosankte Transparenz?

Und die Begründung, die in weiten Teilen aus Textfragmenten zu bestehen scheint, sie nennt als einzig erkennbares Argument den Datenschutz. Und ehrlich, selbst beim intensiven Nachdenken vermag man sich darunter in diesem Zusammenhang keine irgendwie geartete logische Argumentationskette vorzustellen.

Dabei wäre das Verfahren doch allzu einfach zu lösen, etwa in folgender Manier:
  • Man schreibt den Posten in geeigneter Weise also mindestens im Wiki mit Hinweis auf der WEB Site aus.
  • Dabei nennt man mindestens eine kurze Aufgabenbeschreibung und setzt eine Bewerbungsfrist mit Angabe wohin die Bewerbung uzu senden sein wird. Zudem erstellt man einen Katalog der Anforderungen für die Stelle die man vom Bewerber erwartet. Wer es ganz feingliedrig machen will unterteilt die Anforderungen in
  • "Muss" - also auf alle Fälle nötig, 
  • "Soll" - wäre außerdem noch gut und 
  • "Kann - m.a.W. "nice to have" aber nicht kriegsentscheidend.
  • Dann füllt man die Anforderungen in ein Anforderungsraster und gewichtet sie. Das Anforderungsraster ist verbindlich und für alle Kandidaten gleich. Für jeden Kandidaten legt man ein Raster (Neudeutsch : Evaluation grid) an. Jedes Mitglied des LV benotet jeden Kandidaten mittels des Rasters. Die gesammelten Raster werden für jeden Kandidaten konsolidiert und Schwups "Habemus Candidatam" - oder so.
  • Die konsolidierten Ergebnisse werden wiederum auf der WEB Site und im Wiki dokumentiert, weißer Rauch ist nicht nötig, stört aber auch nicht, m.a.W. Transparenz at its best.


Ist das so schwierig? Gut, es ist Arbeit, aber hat ein Vorstand ja sowieso. Die Entscheidungen werden auf diese Weise jedenfalls nachvollziehbar und der Vorwurf eventueller Hinterzimmerbeförderungen ist schon im Keim erstickt. Ein "datengeschützter Antrag auf Erweiterung der GO" hingegen ist nach meiner Sicht nichts anderes als die beiläufige Mitteilung "Karli Du machst das, weil Du das (es folgen einige Alternativen)

  1. Schon immer gemacht hast
  2. Du einen Parteiposten haben solltest
  3. Noch nie gemacht hast aber das wird sicher schon
  4. Ich Dich für nen feinen Kumpel halte
  5. ...


Transparenz predigen und dann solche Anträge? An was erinnert mich das? An Transparenz sicher ganz zum Schluss. Ah, jetzt fällt es mir ein. Es erinnert mich an Heinrich Heines "Deutschland - ein Wintermärchen". Denn da heißt es im sog "Caputh 1 u.a.

"Ich kenne die Weise ich kenne den Text.
Ich kenn auch die Herren Verfasser
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser."

Und das wollen wir uns doch sicher nicht nachsagen lassen, oder? Also weg mit dem beantragten Absatz und Erarbeitung und Veröffentlichung eines Verfahrens für solche Fälle. Vorschläge habe ich gemacht.

Sonntag, 3. März 2013

Und wieder geht einer ...

Und wieder geht einer und wieder sollten wir uns mal fragen was WIR falsch gemacht haben. Wie lange können wir uns noch leisten gute Leute zu verlieren?

Wenn wir was verändern wollen dann geht das nur mit harter Arbeit und inhaltlicher Diskussion ungeachtet verschiedenartiger politischer Ansichten aber nicht in dem wir gute Leute vergraulen.

Vielleicht kommt das irgendwann bei uns allen an.


Freitag, 15. Februar 2013

Ich guttenberge ... zugegeben

In letzter Zeit sind die Wellen der Erregung unter den Piraten, wie üblich, Teil der medialen "Ich-zitiere-Dich-und-Du-mich-Landschaft". Wir haben uns daran gewöhnt. Bücher schreiben von uns und über uns, auch nichts Neues. Und manche meinen sogar wir wären etwa sowas ähnliches. Und?

Wir machen trotzdem weiter und werden das Unvorstellbare schaffen, wir werden uns in Münchhausen Manier aus dem Sumpf ziehen, auch und gerade wegen der zahlreichen Widerstände und Probleme. Das hier ist ein guter Anfang dazu. Und die Ideen, ok, ich habe sie geguttenbergt oder schavant, wie Ihr wollt.

Wichtig ist nur dass wir die Ideen nicht nur lesen sondern auch umsetzen.




Samstag, 1. Dezember 2012

Burger King hat Probleme und die Piraten in Sachsen auch?

Bei Burger King ist seit einiger Zeit der Bär los. Seitdem das Unternehmen wieder an die Börse gebracht wurde, scheint es sich mehr mit sich selbst zu beschäftigen als mit dem was seine Kunden von ihm erwarten, das Grillen von Hamburgerscheiben nämlich.

Was hat das mit den Mitgliedern der Piratenpartei in Sachsen zu tun? Einiges, denn die waren heute angetreten ihre möglichen Bundestagswahlkandidaten vorab in Augenschein zu nehmen, oder, wie man bei den Piraten sagt, zu "grillen". Heute war es denn soweit. Runde eins wurde eingeläutet für die die im kommenden Bundestagswahlkampf für die Piraten in Sachsen in den Ring steigen und sich dem Votum des Wählers stellen wollen.

Klar dass es im Laufe der Zeit zu einer immer enger werdenden Vorauswahl kommen wird. Und ob wirklich die Besten der Besten ins Rennen geschickt werden oder die, die sich in der noch relativ jungen Piratenpartei ein "schnelles Sprungbrett zum MdB" erhoffen, das wird man nach dem ersten Treffen heute schwerlich sagen können. Klar habe ich meine Meinung zu diesem oder jenem Kandidaten, werde sie hier aber NOCH nicht sagen.

Ich denke es ist nicht schlecht wenn wir den demokratischen Prozess der Kandidatenauswahl so lang als möglich an inhaltlichen Positionen entlang führen. Fragen wie "Wie lange bist Du in der Partei?", "Was hast Du bisher für die Partei gemacht?" u.ä. sinnvolle Fragen werden noch früh genug auftauchen.

Mir hat heute gut gefallen dass wir Inhalte diskutiert haben, so die Frauenquote (ich bin ein "entschiedener" Vielleicht-Befürworter), die Ehe als denkbare Zusammenlebensform und ihre Alternativen und der Einsatz bewaffneter Streitkräfte zur Friedenssicherung oder der Rettung von Menschen und denkbare Alternativen dazu wurden u.a. diskutiert. Aber auch die Abschaffung von Weihnachten (Untersteht Euch sonst hetze ich ganze Kinderscharen auf Euch) kam zur Rede, ganz zu schweigen von der Beschneidungsdebatte. Martin D's Argumente dazu waren bei mir zumindest geeignet die eigene Position zu überdenken.

Die Veranstaltung war als "#Angrillen" bezeichnet und Kohle hätte ich genug um den einen oder anderen Kandidaten ein wenig "zu wärmen". Die Tatsache aber dass das Auditorium heute zum Schweigen verdonnert war, es konnte seine Fragen einreichen, fand ich am Anfang etwas nervig. Am Ende schon nicht mehr, denn so konnte man sich vollends auf das konzentrieren was die Einzelnen sagten. Solch inhaltliche Treffen wünsche ich mir mehr, auch, oder gerade wenn ich manche Positionen nicht teile. Nur im Dialog und der lebendigen Diskussion kann man (zumindest ich) seine eigene Position überprüfen. Auf diese Weise können wir eines über den Bundestagswahlkampf hinaus verhindern (und das ist ein nicht zu verachtender Effekt), wir können die Bildung einer "Hauptverwaltung für Ewige Wahrheiten" verhindern.