Worte des Vorsitzenden ... heute zum Thema kommunalpolitische Bündnisse

Vielleicht mache ich eine neue Reihe daraus, aus den "Worten des Vorsitzenden". Ich gehe da noch mal in mich. Heute meine Überlegungen zum Thema kommunalpolitische Bündnisse, angeregt durch eine Email von primeros.griffinos, dem Unbekannten, der Gedanken zum Thema hat.

Danke dafür. Letztlich bieten solche Dialogangebote die Chance sich und seine eigenen Positionen zu überdenken. Und hier sind sie, meine Gedanken zu kommunalpolitischen Bündnissen. Und sie haben nicht den Anspruch die 'allein selig machende Ansicht' zu sein.

Lieber primeros.griffinos,

danke für Deine Gedanken die Du versucht hast auf die Mailingliste der Piraten zu platzieren und damit eine Debatte in den Piraten anzustossen. Im Gegensatz zu Dir erlaube ich mir Dir offen und ohne die Tarnkappe einer Anonymität zu antworten. Bei den Piraten hat jeder das Recht im Schutz der Anonymität zu agieren und ein Pseudonym zu verwenden. Das Recht gestehe ich auch Dir zu, gebe allerdings zu bedenken, ob Anonymität der derzeit richtige Weg ist. Dazu s. u.

Bei so wichtigen Fragen wie dem nach einem Wahlbündnis allerdings für das Du wohl eintritts, die Frage für welches ist mir da nicht ganz klar, fände ich es passender wenn Du

1.) Dich zu Deinen Ansichten bekennst und eine Möglichkeit gibst sich offen mit Dir auseinanderzusetzen. Das ist im Rahmen eines Mailaustausches nur begrenzt möglich und ehrlich gesagt ich rede lieber mit jemandem offen als endlose Traktate zu verfertigen. Aber gut, Du scheinst es im Moment vorzuziehen Dich nicht zu outen. Die Gründe dafür kennst nur Du. Vielleicht argwöhnst Du von Anfang an abgelehnt zu werden wenn klar ist wer da wirklich schreibt? Ich merke, ich schweife ab.

2.) Bereits einen Vorschlag machst mit wem die Leipziger Piraten nach Deiner Meinung ein Bündnis eingehen sollten. Lass mich dazu gleich zu Anfang MEINE Meinung, die NICHT die Meinung DER Piraten Leipzig ist, klarmachen.

Jeder kann nicht nur ein Bündnis gründen und dazu einladen, es ist ihm / ihr auch nicht verwehrt auf der offenen Liste der Piraten Leipzig zu kandidieren. Dazu muss er / sie auch nicht den Eid auf die Bibel ablegen. Bestimmte gleiche Grundprinzipien sollten wir allerdings auf beiden Seiten haben. Und damit wäre die rechte Seite schon mal ausgeschlossen, AfD usw. bye bye.

Das Bündnis Leipzig existiert bereits. 

Stimmt.

Es wurde von Karsten Kietz (WVL) und einigen Mitstreitern des Teams Feiertag noch im Dezember 2013 ins Leben gerufen. 

Nur eben ohne Dirk Feyertag, und auch nicht sonderlich transparent in der Gründungsphase, schon vergessen?

Was jetzt passiert, ist der Versuch einer Kopie. Soviel zur Aufklärung.

Ehrlich gesagt das ist mir im Moment ziemlich egal.
 

Zutreffend ist, das Potential an Alternativen zu den im Stadtrat bereits vertretenen Parteien beträgt 6-10 Prozent.

Ok, gehen wir mal davon aus, woher die Annahme kommt wäre gut zu wissen.

Team Feiertag konnte 6,9 Prozent zur OBM-Wahl mobilisieren, stand aber singulär.

Und wurde nicht unwesentlich von den Piraten in Leipzig mitunterstützt.

WVL hat bereits 2 Stadträte.

Stimmt, und einer davon zumindest hat nach mir vorliegenden Informationen bei der Abstimmung zur Privatisierungsbremse gemeinsam mit der "Nationalen Front des Leipziger Rathauses" bestehend aus CDU-FDP-SPD-Buendnis90/Gruene gegen Bürgerbegehren gestimmt. Ist also die WVL potentieller Verfechter von mehr Demokratie für Bürger? Wohl eher nicht.

Alle kleinen Parteien haben isoliert je zwischen 0,5 und 2,5 Prozent Wahlchancen als da wären:  AfD, Bürgerfraktion, BüSo,  NF, NPD, Piraten, Team Feiertag, WVL.  Ich streite mit niemandem darüber, ob Piraten nicht auch 3 oder 3,5 Prozent alleine holen könnten. Das ist möglich. Mehr wird es aber sicher nicht werden.

Und das Ergebnis wäre damit eine gute Ausgangsbasis für die ebenfalls anstehenden Landtagswahlen zu denen zwar die Piraten, nicht aber irgendwelche Bündnisse antreten werden. Zur AfD muss ich wohl kaum eine Zeile verschwenden und beschränke mich auf den Formalhinweis der Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Piratenpartei und der AfD vom Bundesparteitag der Piratenpartei in Neumarkt / Oberpfalz in 2013. NPD? ...

Ob WVL es wieder schafft, ist sehr fraglich. Bürgerbündnis und FDP haben ebenfalls gute Chancen, es nicht mehr in den Stadtrat zu schaffen.

Nimm es mir nicht übel, aber deren Schicksal kümmert mich nun ganz und gar nicht. Bisher waren sie auch eher nicht als "Hort des Fortschritts"in Leipzig zu erkennen.

Demnach ist eines offenkundig:

Es wird eine maximale Zersplitterung aller neuen, alternativen Kräfte geben, egal ob links oder eher rechts der etablierten Parteien, sollte es nicht zu einem Bündnis kommen.

Auch hier möchte ich Dich aus meiner Sicht ein wenig ins Bild setzen. Vergiss mal die Idee dass es sich bei der AfD um eine "Alternative" handelt. Die AfD ist aus meiner persönlichen Sicht nicht die Alternative sondern die logische Folge und parteigewordenen Konsequenz der Ideen der CDU-FDP-SPD und Teilen von Buendnis90/Gruene.

Wo sich die bisherigen Parteien des bürgerlichen Lagers, zu dem ich auch die SPD zähle, bisher zurückgehalten haben, da muss die AfD keinerlei Rücksichten nehmen. Und das tut sie auch nicht. Die AfD ist damit das ungeliebte aber folgerichtige Kind einer jahrelangen Dauerberieselung mit einer paläo- und neoliberalen Propaganda die den Menschen im Lande aus allen Kanälen vorgesetzt wurde und weiterhin vorgesetzt wird. Und ganz zu recht erkennst Du offenbar selbst, dass mit der AfD keinerlei Änderung im positiven Sinne zu erwarten sein wird.

Jeder Pirat sollte wohl überlegen, ob er weiterhin für einen Alleingang der Piraten eintreten will. Ich selbst halte das für einen großen Fehler.

Nun mag ich Deine Wertung nicht übernehmen und in der Tat sollte sich jeder Pirat etwas überlegen. Was er / sie sich überlegen sollte ist m.E. nach aber etwas anderes. Überlegen sollte er / sie sich wie er sich aktiv am Kommunalwahlkampf beteiligen kann, sei es bei der Sammlung von Unterschriften für die Zulassung der Piraten zur Kommunalwahl, sei es bei Infoständen, Flyern und sonstigen Aktivitäten.

Andererseits setzt ein Bündnis hohe Kompromissbereitschaft voraus und da bin ich hinsichtlich der Piraten skeptisch.

Auch Piraten können Kompromisse machen, insoweit teile ich Deine Skepsis nicht. Piraten verwechseln aber nicht Kompromisbereitschaft mit Prinzipienlosigkeit. Zu diesen Prinzipien zählen u.a. Transparenz. Die ist kaum gegeben wenn Piraten in entstehenden Bündnissen gemobbt werden. Wenn Du nicht weisst wovon ich rede dann bringe ich Dich gern mit Leuten aus den Leipziger Piraten zusammen die Dir das genauer erklären können.

Mehr als 2-3 gemeinsame Themen als kleinsten gemeinsamen Nenner wird es in einem Bündnis wohl nicht geben können. Das ist sicher die maximale inhaltliche Schnittmenge, die möglich wäre.

Schön wäre es wenn Du diese Themen auch benennen könntest und auch wer denn diese Themen nach Deiner Meinung vertreten könnte. Du magst es mir nachsehen wenn ich Dir sage dass ich mit vielen Leuten fachlich durchaus übereinstimmen kann. Mit ihnen in politischen Zusammenhängen zusammenarbeiten kann ich mir allerdings nicht vorstellen. das gilt insbesondere dann,wenn mir diese potentiellen Bündnispartner versuchen zu sagen wie ich "meine Leute" zu dirigieren hätte.

Um es offen zu sagen,Piraten haben nicht den Ruf besonders tolerant mit Andersdenkenden umzugehen.

Ich weiss nicht wie Du diese Ansicht begründest. Ich ziehe es immer vor nicht zu generalisieren und bin damit bisher immer gut gefahren. Ja, es gibt sie, die Verfechter der 'reinen Lehre' bei den Piraten. Da unterscheiden sie sich allerdings nicht von anderen politischen Gruppierungen. Falls Du daran Zweifel haben solltest, dann frag mal Karsten Tietz.

Gleichzeitig vertreten Piraten teilweise Inhalte, die für ein breiteres Publikum ohnehin grenzwertig sind, um es höflich auszudrücken.

 Nach meiner Meinung sind die Piraten nicht angetreten 'everybodys darling' zu werden oder zu sein. 'Volksparteien' die sich um die Mitte - und damit Mittelmäßigkeit - drängen haben wir schon genug. Sollte die Piratenpartei auch um diesen Titel eines Tages bewerben, dann werden sich unsere Wege sicher trennen. Gern erinnere ich Dich daran, dass in der konservativen Adenauer-Zeit gleichgeschlechtliche Liebe unter Männern unter Strafe stand. Das war ein Tabu an dem die ungeschriebene Koalition der 'Volksparteien' nicht im Mindesten rütteln wollte.

Auch war Schwangerschaftsabbruch ein Thema aus dem gleichen Tabubereich. Daran rütteln? Aber nicht doch. Es bedurfte der 68er-Bewegung und der Frauenbewegung um diese Regelungen auf den Kehrichthaufen der Geschichte zu befördern. Mit dem 'kleinen Mann' von damals wäre bis heute keine Bewegung in die Sache gekommen. Also versuch nicht mir zu sagen was "grenzwertig" ist und dass es Tabubereiche gibt die sich einer Veränderung auf ewig entziehen können. Wir sind nicht angetreten jedermanzu gefallen und toten Fischen gleich 'mit dem Strom zu schwimmen'.

Das bedeutet, dass nicht nur die Piraten sich schwer tun, mit anderen zu paktieren; auch andere haben große Hemmungen, mit Piraten gemeinsame Sache zu machen.

Diese Hemmungen liegen - und hier hast Du recht - nicht bei den Piraten. Niemand - auch die Piraten - verlangen im Rahmen des Kommunalwahlkampfes die 'bedingungslose Unterwerfung' unter alle Programmpunkte der Piraten. Es steht deshalb jedem frei für sich zu entscheiden ob er die Chance vertun will auf einer Liste der Piraten zu kandidieren und damit letztlich zu einem politischen Wandel in leipzig beizutragen. Am 15. Februar hat er die Gelegenheit dazu für die kommunalpolitische Liste der Piraten Leipzig zu kandidieren und eine kommunalpolitischen Wandel in Leipzig einzuläuten. 

Dennoch sehe ich keine andere Chance, als über die zugegeben hohe Hürde zu springen und einen Kompromiss in Form eines Bündnisses zu finden. Passiert das nicht, bleiben wohl alle vor der Tür.

Ob wirklich ALLE vor der Tür bleiben bleibt abzuwarten. Bei manchem sehe ich das 'draussen vor der Tür' nur mit begrenzter Trauer.

Das stärkt nur die, die ohnehin seit 20 Jahren im Stadtrat bestimmen. 

 Mit jederman 'paktieren' zu können, also dem Grundsatz 'der Zweck heiligt die Mittel'fröhnen zu können ist in der Tat keine Stärke der Piraten. Sich nicht um jeden Preis zu verkaufen kann man auch als Stärke begreifen. Und das werden die Wähler - wenn vielleicht auch nicht mit Massenzulauf - honorieren. Da bin ich mir sicher.

Wenn nicht nur Piraten wollen, dass sich im Stadtrat von Leipzig etwas ändert, dann stellen viele politisch bewusste, aktive und unabhängigen Bürgern in Leipzig gemeinsam mit den Piraten eine Liste auf, die den Belangen der Menschen in Leipzig am besten dient. Die Tür steht Dir, wie auch anderen Menschen, offen. Richtig hast Du festgestellt dass Verweigerung nur der Rathauskoalition dient. Es ist nun an Dir  die Wahl zu treffen und eine noch weitere Zersplitterung der alternativen Kräfte durch die Schaffung weiterer Gruppierungen zu verhindern.

"Judäische Befreiungsfront" oder die "Befreiungsfront von Judäa" - oder Kandidatur gemeinsam mit Piraten - Du hast die Wahl. Ich freue mich darauf Dich dazu einmal im persönlichen Gespräch treffen zu können.

Nachtrag:

Dem / der Unbekannten habe ich auch per Mail geantwortet. Hier der Wortlaut:

Lieber Unbekannter,

Deine Meinung zu Bündnissen in Leipzig haben wir bekommen und sie ist auch auf der Mailingliste publiziert worden. Zur Frage der Anonymität ghab es dazu verschiedene Aussagen, Tenor: Anonymität geht ok. Auch ich denke dass Du gern anaonym an die Piraten herantreten kannst.
Aus Praktikabilitätsgründen hätte ich es besser gefunden wenn ich mit Dir auch anders in Kontakt treten kann. Das ist nun leider nicht möglich, schade. Vielleicht überdenkst Du das ja noch. Wäre schön Dich persönlich auf einem unserer Treffen sprechen zu können.

Gruss Werner

P.S. habe MEINE Stellungnahme dazu ins WEB gestellt. Unter http://ostpirat.blogspot.de/2014/01/worte-des-vorsitzenden-heute-zum-thema.html findest Du MEINE Ansichten.

Nachtrag:

Die Antwort liess nicht lange auf sich warten. Und weil ich denke dass offene Kommunikation auch zu einer transparenten Politik gehört hier nun die Antwort im Wortlaut:

Hallo Werner,  

bin Ralf "Ralle" Müller aus Leutzsch.Nix mit anonym. Jeder kann aus meinen Mails meinen Namen erkennen. Er steht offen daneben.Nur weil es Ralf Müller bereits mehrfach gibt, ist primeros.griffinos meine Mailadresse.    
Danke für die Veröffentlichung meines Beitrags auf der Liste.
Ansonsten Buy-Buy!Das wird nix mit uns und meinen Jungs.
Die Erwiderung des Piraten Werner auf mein Schreiben an Euch zugrunde legend, erkenne ich an, dass Ihr weder willens, noch in der Lage seid, gemeinsam mit anderen etwas zu tun. Das habe ich zu akzeptieren.  Und es ist offenbar für alle Vernünftigen besser so.
Ab heute nehme ich Wetten an, dass Ihr jedenfalls nicht im nächsten Stadtrat sein werdet. Mit Ihr meine ich die Piraten. So wie Ihr andere ad hoc verprellt, wird das nichts, weder mit dem Landtag, noch mit dem Stadtrat.Game Over - Das Spiel ist für Euch aus! Leute wie Euch, will niemand, abgesehen von den 2-3 Prozent Randfichten, die jeder Wald hat.  

Das kam dann dann noch.

Wieso Unbekannter?
Bin Ralf "Ralle" Müller aus Leutzsch,
aka "Radikal Sozial"
Wir passen nicht zusammen.
Ihr seid schlicht nicht bündnisfähig!
Also geht alleine unter! 

Schade, Bündnisgespräche stelle ich mir anders vor. Aber ok, jeder versteht darunter etwas anderes. Nun gut, für Wetten ist es ein wenig früh und im Zweifel wird man sehen.

Die Drei-Länder-Antragskonferenz ist Geschichte ... und doch nicht

Am 20. April trafen sich rund vierzig Piraten aus den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Leipzig um sich mit einigen Themenbereichen von Anträgen des anstehenden Bundesparteitags in Neumarkt Oberfalz zu befassen.

Auch die Presse war da, nicht so zahlreich wie ggf. wünschenswert, aber immerhin. Der Bericht der dann kam war alles andere als eine faktenreiche Auseinandersetzung mit den angesprochenen Themenbereichen. Vielmehr handelte es sich um die bar jeglicher tieferen Sachkenntnis zu einzelnen Themenbereichen gesammelten Anekdoten zum Thema "Piraten als Spasspartei in alternativer Räumlichkeit". Das verwundert auch kaum denn bei vielen Anträgen war ein gerüttelt Maß an Aufmerksamkeit und Sachkenntnis gefordert, alles Dinge die die versammelten Piraten zwar aufbrachten, die anwesende Presse aber wohl nicht. Damit steht sie beim Thema "Europa" z.B. in guter Gesellschaft mit vielen Bundestagsabgeordneten, die seinerzeit von ihren Fraktionen mit mehr oder minder "Nachdruck" dazu gebracht wurden milliardenschwere Rettungspakete abzunicken ohne den geringsten Schimmer davon zu haben was man da macht. Egal, lassen wir die Presse Presse sein. Es geht um die Konferenz.

Viele interessante Themen gab es zu diskutieren. Die Dresdner Crew war im Einsatz und zeichnete die Vorträge auf. Der Dresdener Piraten Cast schliesslich stellte die Beiträge ins YouTube ein und so können selbst die Menschen die nicht auf der #3LAK waren sich die wesentlichen Teile nochmals anschauen. Im Einzelnen ging es um Fragen zu

1. Europa und Europapolitik
2. Finanz- und Steuerpolitik
3. Satzungsänderungsanträge insbesondere Austritt und Wechsel in andere Regionalgliederungen
4. Ein sehr interessanter Themenbereich war die Aussen- und Friedenspolitik, vorgestellt vom @Altstadtpiraten Sebastian aus Dresden
5. Fragen der Reform des Urheberrechts
6. Migrations- und Asylpolitik
7. Fragen der Familienpolitik und Inklusion
8. Das Gemeinsame Wahlprogramm
9. Finanzanträge
10. Und last but not least stellte die Nukleria ihren Antrag vor.
11. Die AG Bildungspolitik
12. AG Kulturpolitische Grundsätze

Die Veranstaltung war aus meiner Sicht dank des Einsatzes vieler Piraten ein voller Erfolg. An Stelle innerparteilicher Konflikte trat inhaltliche Arbeit. Die Piraten haben bewiesen dass sie nicht nur eine bemerkenswerte "Streitkultur" haben, wie u.a. auch SPD und CDU in Leipzig, sondern dass sie darüber hinaus auch in der Lage sind inhaltliche fundierte Alternativen zu dem bisherigen "Alternativlosigkeitseinheitsbrei" der etablierten Bundestagsparteien erarbeiten und propagieren können. Im Wahlkampf wird sich zeigen ob der Wähler die Alternativen will.

"Es gibt viel zu tun, warten wir's ab"

Die Piratenpartei ist seinerzeit angetreten u.a. mit dem Slogan "Klar zum ändern". Grundlegende Änderungen hatte man sich auf die Fahnen geschrieben und zutun gab und gibt es ja genug. Neben den piratentypischen Themen Sicherung der Privatsphäre (zuletzt im Thema "Bestandsdatenauskunft" behandelt), Reform des Urheberrechts und des Leistungsschutzrechts, gibt es Themen die auch heute noch dringender denn je auf der Tagesordnung stehen. Dazu zählen u.a. Fragen der Bildungsreform genau so wie das Modell eines Bedingungslosen Grundeinkommens oder die Stellung der Piraten zu Europa.

Der Sommer kommt und am Ende stehen wir vor einer Bundestagswahl. Wer das immer noch nicht begriffen haben sollte, das heißt Arbeit, Arbeit und nochmals Arbeit. Und ich hoffe dass es sich ei der Art von Arbeit nicht um das Schreiben von Traktaten anläßlich irgendwelcher Schiedsgerichtsverfahren handelt. Ich persönlich ziehe die politisch-inhaltliche Arbeit vor und sehe zu meiner Freude da auch Ansätze die sich langsam wieder Bahn brechen. Dazu zählen u.a. Fragen der "Privatisierungsbremse" ebenso wie Fragen der Bildungsreform die sich jetzt sogar den Weg ins Liquid Feedback gebahnt haben.

Was heisst das für uns alle nun konkret? In der kommenden Zeit wird es für jedes Mitglied der Piratenpartei genug Gelegenheiten geben sein piratisches Engagement extensiv auszuleben. Dazu zählen neben geplanten Infoständen u.a. auch Flyern auf dem Wave Gothic Treffen. Gerade dies Treffen gibt uns die Chance mit Kernthemen der Piraten (Urheberrecht, Leistungsschutzrecht) in die Öffentlichkeit zu gehen. Besucher aus dem gesamten Bundesgebiet und aus dem Ausland werden in Leipzig zu Gast sein und unter ihnen sind bestimmt viele denen auch Themen wie die GEMA Abgabe auf den Nägeln brennen. Wenn ich dann höre dass wir auf dem letzten Arbeitstreffen niemanden für die damit in Zusammenhang stehende Arbeit begeistern konnten, dann finde ich das mehr als bedauerlich.

Wollen wir erst warten bis Junge Union und Junge Liberale sich in der Öffentlichkeit auf den Treffen präsentieren? Wollen wir als Partei die der Wave Gothic Kultur sicher näher steht als andere Parteien uns diese Chance wirklich entgehen lassen?

"Es gibt viel zu tun, packen wir's an" hiess es in einer Werbeanzeige irgendwann einmal. Sollen wir plakatieren mit "Es gibt viel zu tun, warten wir's ab"?

P.S. der Hashtag heisst übrigens #IchBinMotiviert

Hyperventilieren... wem bringt das was?

Notwenige Vorbemerkung am Rande - nur für den Fall dass ... Ich bin Vorsitzender des Kreisverbandes Leipzig der Piratenpartei Deutschlands. Aber das was hier in meinem Blog steht, ist weder eine offizielle Meinung des Kreisvorstandes noch gar der Piratenpartei als solche. Es ist mein höchstpersönlicher Blog mit meinen - Für ungeübte Journalisten - MEINEN Ansichten. Und ... ja, meine Geduld mit bestimmten Leuten ist mehr als strapaziert.

Heute ein Artikel in der Leipziger Volkszeitung und ... einige Leipziger Piraten hyperventilieren wieder. Verstehen kann ich es, billigen nicht.Ganz am Rande bemerkt, in der Zeit als gerade das "Rauschen im Blätterwald" ertönte und so manchem Piraten in Leipzig der Blutdruck ausser Kontrolle geriet, da passierte anderenorts wesentlich Wichtigeres. Der Bundesrat winkte "mal eben das Gesetz über die Bestandsdatenauskunft (kurz #BDA) durch". Aber das im Moment nur am Rande. Zurück zum Thema. 

 Sicher ist es wenig schmeichelhaft handwerklich schlecht gemachten Journaille-Müll über die Leipziger Piraten zu lesen der sich einerseits dadurch auszeichnet dass er Dinge falsch wiedergibt, der auch unfair ist weil man die Piraten nicht vorab um eine Stellungnahme gebeten hat und der schliesslich Meinungsjournalismus nicht sauber trennt vom Faktenjournalismus. Aber diese  Trennung, ehemals Markenzeichen der alten Tante BBC, die gibt es ja selbst im Mutterland der Demokratie nicht mehr. Was sollen wir uns also über ein Blatt aufregen das bis 1989 bereits dem "Auftragsjournalismus" der besonderen Art gefrönt hat und von dem man nunmehr fast meinen könnte das Blatt gedenke diese "gute alte Tradition" durch Teile seiner Journalisten weiterzuführen zu wollen? (Honi soit qui mal y pense).

Ich für meinen Teil werde niemandem den Gefallen tun und wie ein kleines gut dressiertes Hündchen über jedes Stöckchen zu springen, das man mir hinhält. Wer der Initiator des Artikels war ist klar. Umso klarer aber wird es wenn man um die engen Bande des Journalisten und des abgewatschten Bundestagskandidaten a.D. weiss. Der wollte sich einfach mal wieder in Erinnerung bringen um das Lied "Mama, die Piraten sind alle so böse und lassen mich nicht mitspielen" singen zu können. Schön, er hat gesungen. Und? Soll ich nun noch Zeit darauf verschwenden die Aussagen des selbsternannten "9-Monatswahlkampf-Politprofis mit Bürgerdialogsambitionen" zu kommentieren? 

Soll ich ernsthaft laut aber zwecklos rausposaunen dass es kein ein Veto des Landesvorstands dagegen gab dass sich der "Volkstribun in spe" als Bundestagskandidat bezeichnet? Es gab eine Aufhebung des Ergebnisses der Aufstellungsversammlung vom 16. Dezember 2012 die nicht allein den "unverstandenen Freibeuter" betraf, sondern alle Kandidaten und die sich, wie der "sachkundige Journalist" wohl vergaß zu erwähnen, auf geltendes Recht stützt. Soll ich mich im Wege der Gegendarstellung oder des auf Seite 34 unten zwischen dem Angebot auf Sommerreifendienste und der Dauerreklame der "tabulosen Berta" eingezwengten Leserbriefs darüber echauffieren dass die Wahl des KV Vorstandes von den Hilfstruppen des inzwischen bundesweit als peinlich eingestuften "wortgewaltigen Rebellen und umsichtigen Kurshalters" zwar angefochten, aber beileibe noch nicht aufgehoben ist? Soll ich Journalisten wirklich Nachhilfe erteilen? Soll ich Tränen darüber vergiessen dass es Leute gibt die "tief enttäuscht vom derzeitigen Kurs der deutschen und sächsischen Freibeuterpartei" sind? Soll ich aus dem Nähkästchen plaudern und feststellen dass die von manchem geforderte Bereinigung der Partei wohl nicht zur Zufriedenheit eben derer ausfällt die sie bei mir seinerzeit lauthals angemahnt haben und dass sich deshalb bestens erklärt warum "der letzte General Wenck des deutschen Oppositionsparlamentarismus" sich an die Presse wendet? 

Nein, all das werde ich nicht tun, denn, es geht mir mindestens 10 Werst irgendwo vorbei. Ich habe bereits jetzt übermäßig viel Zeit auf die internen Querelen notarieller Natur verschwendet, Zeit die mir in der politischen Arbeit fehlt. Ich habe Besseres zu tun. Auch wenn der Spruch mittlerweile einen Bart hat, "Ich versuche es mal mit Inhalten". Und davon haben wir genug um fast jeden Tag einen Infostand beschicken zu können. Erst heute ist wieder einer dazu gekommen.

 Mir reicht es darüber hinaus zu wissen, dass der Versuch eines "bürgernahen Wahlkampfs" der mit der Verteilung von 40.000 grauslig gemachten Dilletanten-Flyern eröffnet wurde, gerade mal zum Besuch von  zwei Bürgern (in Worten ZWEI) auf der heftigst beworbenen Wahlveranstaltung geführt hat. Das Ergebnis dieses "überaus erfolgreichen und bürgernahen Wahlkampfes" verwundert umso weniger wenn man sich vor Augen führt, dass es nicht zuletzt der nun gescheitertete "Johnny Depp von Leipzig" war, der durch eigennützige und nicht abgestimmte Pressearbeit im Wege des "nützlichen Idioten Leninscher Prägung" selbst das Geschäft des politischen Gegners bestens besorgte und durch lautes Krakeelen die Saat dafür gelegt hatte, das Image der Piratenpartei - und damit auch sein eigenes - zu ramponieren. Und obwohl es eben diese Zeitung war, der die zu früh "geborene" Wahlkampfbeilage beigefügt wurde, war der überragende "Erfolg" des Kandidaten eben dieser Zeitung undankbarerweise nicht eine Zeile wert. Um vom kläglichen Scheitern des Volkstribuns abzulenken war ein längerer Bericht über die "pösen pösen Piraten" notwendig. Und der kam dann ja dank guter Pressekontakte zu besagter Zeitung bzw. einem speziellen Journalisten auch. 

 Nun ist das Lied gesungen und es gilt für mich, als auch hoffentlich für andere, der alte Satz von den bellenden Hunden und der weiterziehenden Karavane. 

Epilog: Nur eines sei mir noch erlaubt ganz am Rande zu vermerken. Wer meint dass er der Vorletzte sei der das Schiff dereinst verlassen werde, dem sei ins Stammbuch geschrieben dass er seinerseits aufpassen möge dass er nicht als Erster "über die Planke läuft".

Klar zum Ändern oder zum Kentern? - Vielleicht ist weniger mehr

Ich gebe zu, ich bin ab und zu ein wenig zu ungeduldig. Aber was sich im Moment mal wieder abspielt das geht mir ziemlich auf den Zünder. Ich bin vor "Urzeiten" in die Piraten eingetreten. Warum? Weil ich etwas verändern wollte und noch immer will in "diesem unserem coolsten Land der Erde", das dank der in den letzten zwanzig Jahren gemachten Politik weder "cool" noch gar "unser" Land ist.

Die etablierten Parteien inklusive der ehemals aufmüpfigen Grünen haben es geschafft aus einem Land mit dem ehemaligen Versprechen vom "Wohlstand für alle" ein Land der lähmenden Alternativlosigkeit zu machen Die mediale Gleichschaltung der Mainstreammedien erinnert mich mit der Berieselung an "Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt" zunehmend an DDR Zeiten. Ich lebe mittlerweile in einem Land in dem unter Hinweis auf Terrorgefahr fast jede Maßnahme des Abbaus bürgerlicher Rechte durchpeitschen läßt. Die letzte Bastion der Verteidiger der Hüter des Grundgesetzes, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, stellt entweder verzweifelt letzte Stopschilder auf oder beschränkt sich auf Nachhilfe für die Regierung bei der Auslegung der Verfassung. Seit mehr als vier Jahren diskutiert der Bundestag im Wege einer Daily-Soap das Thema "Abgeordnetenbestechung". Ergebnis? Null. Im Vergleich dazu wurden milliardenschwere EFSF-Rettungspakete und ESM-Gesetze innerhalb von ein paar Wochen "alternivlos" durchgewinkt und die Möglichkeit des Verkaufs von Daten der Bürger durch Einwohnermeldeämter benötigte gar nur eine kurze und spärlich besuchte Nachtsitzung als die Deutschen es sich bei einem Fussballspiel vor dem Fernseher gemütlich gemacht hatten.

Die Rosa-Schwarze grosse Koalition hat die SPD noch mehr im neoliberalen Gedankengut versinken lassen und die wenigen aufrechten Linken in der SPD sind nun auch noch weniger geworden. Ottmar Schreiner, der profilierte Gegner der Hartz4-Verelendungsstrategie unter Schröder ist nicht mehr unter uns.

Selbst die Grünen sind  in Zeiten der Tigerentenkoalition mehr und mehr zur alternativen Partei der Besserverdienenden mutiert und wer von ihnen noch ernsthafte Opposition erwartet, der glaubt auch an das sprichwörtliche Kamel das irgendwo durch ein Nadelöhr gehen soll.

An Themen und vermurkster Politik ermangelt es in Deutschland wahrlich nicht. Und was machen wir? Na ja, nicht alle von "wir" sind gemeint. "Wir" beschäftigen uns miteinander. "Wir" füllen die Presse, allerdings nicht in der gewünschten Art und Weise. "Wir" ereifern uns auf Mailinglisten und bekommen nicht einmal die Sammlung von zehn Gebrauchthandies für unser hoffentlich entstehendes Wahlkampfteam gebacken. "Wir" wursteln uns durch eine verwirrende Vielzahl von WEB Sites, Wiki, Mailinglisten die nicht einmal rudimentär untereinander verbunden zu sein scheinen und deren Dickicht manchen Neupiraten einfach überfordern wenn nicht gar abschrecken. "Wir" - mit rühmlichen Ausnahmen - wählen einen neuen Vorstand um dem dann in "Klassensprecher-mach-mal"-Manier die Planung und Durchführung von Politentertainment zu überlassen die "wir" irrtümlich mit Politik verwechseln. Die Reihe liesse sich beliebig fortführen. Ich erspare es mir mal.

Ich bin gespannt auf den 8. Juni und die Aufstellungsversammlung und insbesondere wer aus der "Wir"-Gruppe auftauchen wird. Manchmal wünsche ich mir ein Abstimmungsrecht das an innerparteilicher Aktivität gekoppelt ist. Die Mehrheit wäre dann böse dran. Aber meine Träume sind hier nicht Gegenstand der Erörterung.

Was ich sehe ist die drohende Tatsache, dass wir die Bundestagswahl dank unseres Phlegma gründlichst versemmeln. Und ehrlich gesagt, wir haben es dann auch nicht besser verdient. Vielleicht bietet solch ein Desaster die Chance dass uns eine Menge "Wir"-Ballast verläßt. Mir ist letztlich eine kleine aber feine Partei lieber die den Allerwertesten hoch bekommt als eine Partei die so viele Altlasten mit sich herumschleppt dass sie bewegungsunfähig im Denken und Handeln ist. Und für die die sich nun zum Tun aufgefordert fühlen, für die habe ich eine besondere Überraschung: Es ist genug zu tun für alle da. Aber das besprechen wir auf dem nächsten Arbeitsreffen ... unter den Aktiven.

Vielleicht sehe ich aber auch alles einfach zu schwarz?

Mer hann jewählt

Seit Samstag, dem 9.2.2013 haben wir in Leipzig wieder einen gewählten Vorstand. Von links nach rechts Sebastian Czich, unser Schatzmeister, Werner Willeke, der Vorsitzende, Matthias Jung, Beisitzer, Martin Pistorius, stellvertr. Vorsitzender, Maxi Kraft, Beisitzerin, Hartmut Thomas, Beisitzer und Georg Dehn, Beisitzer.

Ich wünsche uns Nerven und viel Glück. Und den Leipziger Piraten wünsche ich insgesamt viel Aktivität

Isch kandidiere

Ich warne Euch, die die diesen Text lesen werden. Er ist wieder länger geworden als er hätte werden sollen, sorry. 

"Isch kandidiere". Das hätte Horst Schlämmer gesagt. Ok, so einen schönen Trailer habe ich nicht, schade, aber damit wird man klarkommen müssen. Ich kandidiere trotzdem für den Posten des Kreisvorsitzenden, oder nennt es Oberguru, oder was Euch sonst gefällt. Nun erwartet vielleicht der eine oder die andere dass ich hier ein Wahlprogramm "ausbreite" und all denen sage ich ... Iss nicht, oder vielleicht nicht ganz. Einige Ideen habe ich schon. Das ein "Wahlprogramm" zu nennen, sorry, geht's nicht ne Nummer kleiner?

Warum kandidiere ich dann, so ganz ohne Programm? Gute Frage. Vielleicht deshalb?

Meine Antwort: Weil ich mit meinen bescheidenen Mitteln mithelfen will dass die Politik auf den verschiedensten Ebenen ein klein bißchen, oder besser noch entscheidend besser wird. Dazu kann ein jeder von uns an seinem Platz und mit seinen Fähigkeiten und Kenntnissen und last but not least seiner Leidenschaft, ja richtig gelesen Leidenschaft, denn zum Politikmachen gehört Leidenschaft, einen kleinen Beitrag leisten. Mein Platz ist dabei der KV Leipzig.

Wer bin ich?

Ok, die Frage stelle ich mir ab und zu auch. Aber ansonsten steht hier der Rest.

Wo ist mein politischer Hintergrund?

Hier ist er. Und hier

Was halte ich von den innerparteiliche Querelen?

Das halte ich davon. Und ganz nebenbei beschreibt das auch ganz gut meine Meinung, wenn auch nicht vollständig. Ansonsten gilt das hier.

Wo liegen meine Schwächen?

• Ich hab den Durchblick nicht "gepachtet". Der Wust von WEB Site, Wikis, Mailinglisten und Pads ist mir immer noch ein "Buch mit sieben Siegeln" und daher werde ich Eure Hilfe brauchen. Aber nicht nur dort (dazu s.u.).
• Ich bin z.T. sehr undiszipliniert und bedarf da manchmal den Hinweis auf das was anliegt.
• Ich bin manchmal ungeduldig. Das mag damit zusammenhängen dass ich in anderen Positionen gearbeitet habe in denen einiges schneller und reibungsloser ging. Und in denen ich "das Sagen" hatte. Also seht es mir nach, bereits jetzt. Auch ich lerne noch, trotz meines Alters.

Warum Politik? Und nicht Kaninchenzucht z.B.?

Wir haben genug Probleme die es zu lösen gilt, sei es in der Partei, im KV oder auf Bundesebene. Das Mittel zur Veränderung heißt Politik. Es geht bei den Piraten um Politik - sollte es jedenfalls - , nicht als Mittel zur Macht sondern als Mittel zur längst überfälligen Veränderung und um das was wir als Piraten dabei einbringen können. Und da sollten wir auch unsere Prioritäten drauflegen. Alles andere ist “Kaninchenzucht” (die hat auch ihre Berechtigung aber nicht im Rahmen einer Partei).

Wie kann ich mir Arbeit im KV vorstellen?

Als Teamleistung, und zwar Teamleistung nicht nur und zuerst des Kreisvorstandes, sondern als Teamleistung aller Piraten in Leipzig. Der KV bietet dazu alle erdenkliche Hilfestellung. Ohne Euch ist der KV nichts. Der KV Vorstand ist "der erste Diener" der Piratenparteimitglieder und handelt in dessen Auftrag und letztlich Namen.

Welche Aufgaben müssen / können / sollten wir angehen? (Keine abschließende Liste)

• Erstellung klarer Strukturen und Vermittlung nach aussen. Das hier ist zwar ganz gut, bringt uns aber im Moment nicht weiter. Auch Unbeteiligte müssen auf einen Blick erkennen an wen sie sich mit ihren Fragen bei den Piraten in Leipzig wenden können;
• Erstellung einer Jahresplanung für den KV, weg davon "Getriebene" zu sein und allen möglichen Themen hinterher zu hinken, hin zu einem aktiven Gestalten. Dazu gehören u.a.:
• Inhaltliche Jahresplanung für die regelmäßigen Arbeitstreffen (die wir auch mal in Form von Workshops auch mit Hilfe Außenstehender machen können);
• Reorganisation unserer "gewachsenen IT Landschaft" und Verbesserung unserer PR;
• Verbesserung unserer Arbeit betreffend "Neupiraten" inkl. Mitgliederwerbung, Mitgliederschulung;
• Regelmäßiges Erscheinen in der Öffentlichkeit (Infostände im Stadtzentrum und in den Stadtteilen - Man muss über uns "stolpern");
• Inhaltliche Vorbereitung des Bundesparteitags im Mai 2013 in Neumarkt i.d. Opf. mit einer Antraxkonferenz, wo immer sie auch in Saxn stattfinden mag (ich fände L. einen guten Ort);
• Nicht zu vergessen der Bundestagswahlkampf der uns in 2013 in Anspruch nehmen wird sowie die Vorbereitung auch auf den Europawahlkampf der uns in 2014 auf die Füße fallen wird;
• Und dann gibt es ja immer noch Probleme wie das neue Melderecht und die Datenschutzrichtlinie der EU die in weiten Teilen hinter dem zurück bleibt was z.Z. schon in bundesdeutschem Recht steht. Auch eine Transparenzsatzung für Leipzig steht genau so aus wie ein Informationsfreiheitsgesetz für Sachsen. Aufgaben in Hülle und Fülle, wie man sieht;

• Auf europäischer Ebene gäbe es auch noch einiges zu tun;
• Und aktuell das hier.

Wie kann man das erreichen?

Hiermit z.B. Politik ist eine ernste Sache. Es geht dabei um Menschen. Aber man kann sie auch so betreiben dass es Spass macht (danke Andreas, gute Idee).

Was gäbe es sonst noch zu sagen?

Viel könnte ich hier noch schreiben, aber wir haben ja auch unser allseits beliebtes "Kandidatengrillen". Warum also dem vorgreifen. Eines ist zum Abschluß bereits jetzt klar, uns wird nichts geschenkt werden, weder vom politischen Gegner noch von sonst jemand. Unsere Arbeit heißt viele, sehr viele dicke Bretter bohren. Wenn ich da mithelfen kann und Ihr meint ich sei geeignet, ok. Dann laßt es uns gemeinsam angehen immer gemäß der Losung 

"Gemeinsam sind wir unausstehlich",

jedenfalls für den politischen Gegner.