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Sonntag, 2. Februar 2014

Worte des Vorsitzenden ... heute Sozialtourismus

Vor Wochen wurde die deutsche Öffentlichkeit durch die Christdemokraten im süd-östlichen Ende Deutschlands aufgeschreckt. Was war passiert?

Von Menschenfluten aus Bulgarien und Rumänien war da die Rede, die die Gelegenheit beim Schopfe packen, nach Deutschland kommen um es sich hier in der berühmten "sozialen Hängematte" bequem zu machen und eine Fettlebe auf Steuerzahlers Kosten zu beginnen.

Karikatur R. Schmidt <1>


Alles erinnerte ein wenig an den Einfall der Tataren-Mongolen in das geschwächte russische Reich und die Brandschatzung von Kiew.

Das war DIE Gelegenheit für eine Bürgeranfrage zum Thema "Einwanderung in die Sozialsysteme" für die Stadtratssitzung am 22. Januar 2014. Die Fragen lauteten wie folgt:

Thema: Vermeintliche Einwanderung in Sozialsysteme / Sanktionen von Leistungsempfängern im Rahmen von ALG II (Einreicher: Werner) - Gestellt

1.) Liegen der Stadt Leipzig derzeit nachprüfbare Erkenntnisse vor dass es momentan zu einer messbaren Zuzugswanderung von Bürgern
osteuropäischer Mitgliedsstaaten nach Leipzig mit dem Ziel des Erhaltsvon Sozialleistungen im Rahmen des ALG II kommt?

2.) Wieviel Bezieher von Leistungen nach dem ALG II sind (nach Quartalengetrennt) wegen Verstosses gegen die Bestimmungen des ALG II sanktioniertworden?

3.) Welches waren die häufigsten drei Gründe für Sanktionen und in
welcher prozentualen Höhe wurden die Leistungen gekürzt?

Sollten die "zügellosen Horden aus dem Osten" wirklich schon mit leeren Geldbörsen und hungrigen Bäuchen gegen die noch standhaften Stadtmauern Leipzigs an branden? Oder, was mindestens ebenso schlimm ist, etwa in Bayern eingefallen sein?

Vor meinem geistigen Auge sah ich bereits Horst Seehofer, den Ministerpräsident Bayerns gewappnet mit der Rüstung Ottos des Grossen, wie er gemeinsam mit dem für seine Fremdsprachenkenntnisse berüchtigten Alexander Dobrindt (Ab Minute 8:58) die Eindringlinge in einer erneuten Schlacht auf dem Lechfeld wiederum zum Stehen bringt und so letztlich das Abendland rettet und zugleich die Wiedergeburt des Deutschen Reiches einläutet.










Und nun? Die Antworten sprechen für sich. Der Sozialtourismus fällt aus. Insbesondere interessant in der Antwort ist der Anteil der Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit die sanktioniert wurden - Versteht sich dass ich Sanktionen ablehne. Die Sanktionsquote liegt unter der der Menschen mit einer deutschen Staatsangehörigkeit. Damit geht ein ganzes Weltbild, "fauler Ausländer kommt zum Absahnen nach Deutschland", zugrunde. Tja, liebe "besorgte Bürger", nun habt Ihr ein Problem. Bei wem sollt Ihr Euer krudes ausländerfeindliches Weltbild nun abladen?

Ich hätte da einen Vorschlag, wie wäre es wenn Ihr Euch vor den Spiegel stellt und mal darüber nachdenkt, so eine Viertel Stunde z.B. -  eine Viertel Stunde, das schafft Ihr schon.

<1> Karikatur von der WEB Site von Roger Schmidt

Donnerstag, 14. November 2013

Fundstücke - 002

Meine heutige "Presseschau"fördert auch wieder Absonderliches und Nützliches zutage.


  1. Da wird der Hund in der Pfanne verrückt, ok, die FDP hat wohl kaum andere Sorgen. Wohl bekomms. 
  2. Rente ab 67? Keinesfalls, da geht noch was.
  3. Das Orakel von Delphi hat gesprochen und warnt selbstverständlich vor der Einführung des gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns. Ist eh klar, die chinesischen Friseure stehen jetzt schon Schere bei Fuss auf dem Flughafen in Peking um in Deutschland einzufallen. Ausserdem muss man es nur richtig betrachten, z.B. Prognosen für die Vergangenheit oder so.
  4. Voila, Geringverdiener sind gar nicht arm. Ihr Partner trägt nämlich die Fettlebe in die Hütte und sie - die Geringverdiener - füllen noch was oben drauf. Dumm nur wenn man alleinstehend ist.
  5. Bei der CSU beginnt das Gift der AfD bereits zu wirken. Im Bestreben die Stimmen am rechten Rand wieder einzusammeln fordert die CSU den zeitweiligen Ausschluss der Schuldenstaaten aus dem Euro. Geht zwar nach der Vertragslage nicht, klingt aber gut.
  6. Wie das Amt Jugendliche auf die Strasse setzt kann man hier lesen.
  7. Bruno Gerd Kramm macht den Erklärbär und erklärt uns mal was es denn nun mit dem Tafta auf sich hat. Danke Bruno, gute Arbeit
  8. 11:00 Uhr gehts los bei der #spd! #bpt13 bis dahin noch fleissig unterzeichnen 
  9. Sigmar Gabriel hält die #GroKo für eine Chance, na dann