Montag, 2. Dezember 2013

Fundstücke - 011

Na klar, nach dem Wochenende gibt's ein Thema, die Ergebnisse des Bundesparteitages (#BPT132), na ja, aber auch anderes soll nicht fehlen.


  1. Die Piraten geben sich eine neue Crew.
  2. Und die Piraten haben einflussreiche Mitglieder verschlissen und sind selbst Patient, ja ne, ist klar.
  3. Dass wir zwischen Mettbrötchen und Pferdesteuer sind wusste ich zwar noch nicht, lerne aber immer wieder gern hinzu.
  4. Und dass Piraten "Beitragsgebühren" zahlen, das wissen wir doch alle.
  5. Den neuen Vorstand hört man hier.
  6. Und hier gibt es gaaaanz viele Fotos, danke an @VogtlandMueller.
  7. Die Ergebnisse zum #BPT132 gibts hier.
  8. Mehr oder weniger Nachdenkliches gibt es bei der F.A.Z.
  9. Wer die gesammelte Befindlichkeit "einflussreicher Piraten" lesen will, der kann das hier.
  10. Nicht gehaltene Reden auf dem #BPT132 findet man hier, na ja, wenigstens eine.
  11. Statistisches zum #BPT132 hier.
Und hier das was nicht #BPT132 ist.
  1. Immer wieder höre ich es gern, diese "Ich habe doch nichts zu verbergen". Eben und auch die Nicht-Verberger kann es treffen, das übermäßige Datensammeln und die Folgen. Mehr hier.
  2. Wer mal wieder die Sau vom Fachkräftemangel durch's Dorf treiben will, bitte sehr hier geht's lang.
  3. Mal was Praktisches zu Asylsuchenden, aber vorsicht: Das könnte das Weltbild einiger Leute zerstören. Genaueres HIER.
  4. Tja, mich wundert's nicht wenn es immer mehr "besorgte Bürger" in Europa gibt, solche wie die hier.
  5. Das EU Grenzüberwachungssystem EUROSUR startet heute.
  6. Schluss mit der Integrationskonkurrenz um die Ukraine. Warum? Die Antwort hier.




Mittwoch, 27. November 2013

Fundstücke - 010

Ich mache es mal kurz. Googelt nach den Begriffen "Grosse Koalition" und im Twitter nach #GroKo.

Dienstag, 26. November 2013

Fundstücke - 009


  1. Wer den Koalitionsvertrag - zumindest teilweise - mal lesen will.
  2. Ein grosses #Vakuum nennt man auch #Merkellum, wiwo.de/politik/deutsc… wieder was gelernt.
  3. #Stegner dämpft schon mal die Erwartungen an den Koalitionsvertrag.
  4. Das Märchen vom "Wer Arbeit sucht der findet auch" scheint am Ende zu sein.
  5. Suicide of elderly French couple stirs euthanasia debate. 
  6. Mindestlohn ab 2015? Hier mehr.
  7. Wird Rot-Grün überhaupt noch als politische Alternative benötigt? Hier die Antwort.
  8. Der derzeit letzte Entwurf des Koalitionspapier ist hier zu finden.
  9. Was passiert mit den Roma in der Slovakei?

Montag, 25. November 2013

Fundstücke - 008

wieder mal Verwunderliches und Informatives aus der Presselandschaft.


  1. Hier z.B. mal ein weltfremder Artikel zum Thema Entwicklungszusammenarbeit.
  2. Und hinter den Kulissen läuft die Republik auf "Autopilot"
  3. Größenwahn?
  4. Thema mal wieder "To big to fail".
  5. Schon früher hiess es "Brauchst Du einen Arbeitsmann dann schaff Dir einen Lehrling an."
  6. Die EU reagiert auf das Thema "Kritik an der TTIP", nämlich so.
  7. Und was bedeutet die TTIP eigentlich praktisch? Die Antwort hier.
  8. Was uns der Nikolaus bringt? Ehrlich gesagt, keine Ahnung. Was uns aber die Grosse Koalition bringt,das kann man hier erahnen.
  9. Informative Zusammenstellung zum EU Dialog über Migration, Mobilität und Sicherheit innerhalb der Eastern Partnership.
  10. Gute Übersicht zur Wahl des Europa Parlaments im Mai 2014 hier .
  11. Mit dem Android Tablet und Gmail unterwegs? Hier ein paar Poweruser-Tips.
  12. Dass ich für die Kandidatenliste der Piratenpartei zur Europawahl kandidiere hat sich ja ggf. schon rumgesprochen. Das ich noch Unterstützer suche, das vielleicht auch. Neu ist dass ich mich natürlich einem Code of Conduct anschliesse.
  13. Und jetzt noch der Brüller am Abend : Union will Langzeitarbeitslose vom Mindestlohn ausnehmen...

Samstag, 23. November 2013

Fundstücke - 007

Nun denn, es ist zwar Wochenende und noch dazu ein kaltes, graues und nasses Wochenende, aber irgendwas wird sich ja finden lassen, oder? Insbesondere wenn 007 nachforscht ;).


  1. Wo wir gerade beim Thema "007" sind, hier mal was aus der Realität, eine Realität die die Bundesregierung nicht hören will.
  2. Die SPD Führung trommelt für die Grosse Koalition in den Regionen.
  3. Und während Andrea Nahles dafür wirbt, rät der alte Mann der deutschen Literatur davon ab.
  4. Und ganz nebenbei wächst die Zahl derer die keine Grosse Koalition wollen.
  5. Hessische Grüne vor der Wahl so und nach der Wahl? Öh, eher so.
  6. Kanzlerin meint EU müsse intensiv mit Russland über "östliche  Partnerschaft" sprechen.
  7. Das Import-Defizit Deutschlands und was das mit niedrigen Löhnen zutun hat.
  8. Portugal ist derzeit auf einem "guten Weg" nur die portugiesischen Polizisten scheinen anderer Meinung zu sein.
  9. Und still und unbemerkt von der Öffentlichkeit entwickelt sich das nächste Drama in Afrika.
  10. Und in der Schweiz - dem ehemaligen Exil von Lenin - triumphiert mittlerweile der Bolschewismus.
  11. Ach ja, Horst Seehofer wurde wieder "gewählt", spannende Frage am Rande, wer waren die Gegenkandidaten?
  12. In Sachsen wird es keinen Abschiebestopp während des Winters geben.
  13. Versucht die Bundesagentur für Arbeit einen kritischen Mitarbeiter mundtot zu machen?  Die Antwort hier.
  14. Über Helmpflicht für Radfahrer sollte man angesichts der heutigen schnellen Fahrräder durchaus nachdenken. Über die Gurtpflicht debattiert auch niemand mehr heute.



Freitag, 22. November 2013

Fundstücke - 006

Guten Morgen zusammen, so nebenbei läuft wieder der Fundstücksrekorder. Mal sehen was heute hängen bleibt im Netz.


  1. Nun hat es auch das EU Parlament erwischt. Email wurde gehackt. Na denn. Wenn das Ganze aber auch auf WINDOWS XP läuft, tja...
  2. Pressefreiheit "po Bavarski" und wir regen uns über Lukaschenko auf?
  3. Positionen zum Thema den Bundesvorstand bezahlen? Hier Position "Ja" und hier Position "Nein", jedenfalls nicht den BuVo bezahlen. Also macht Euch selbst Gedanken.
  4. Am 18. Dezember ist vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur 3% Sperrklausel anläßlich der Wahlen zum Europa Parlament.
  5. Und zum Abschluss noch was zu Transparenz in Leipzig, hier.

Gestern so im Stadtrat Leipzig

Gestern habe ich mir mal die Stadtratssitzung in Leipzig angetan. Grund dafür war u.a. dass ich eine Einwohneranfrage zum Thema "Lebensbedingungen von Asylbewerbern" eingereicht hatte und die mündlich beantwortet werden sollte.

Aber es standen auch noch andere Dinge auf der Tagesordnung. Unter den in zweiter Lesung zu behandelnden Anträge der Sitzung fand sich auch Folgendes:

"Der Oberbürgermeister wird die bestehenden Verfahren der Abstimmung zwischen stadtstrategischen Fachplanungen und Unternehmensplanungen sowie der ämterübergreifenden stadtstratiscgen Fachplanung mit dem Ziel analysieren, inwieweit diese dahingehend optimiert werden können, dass eine Institutionalisierungvon möglichst frühzeitigen Vorabstimmungen zwischen Stadt und Unternehmen bezgl. deren Beiträge zur Erfüllung stadtstrategischer Ziele sichergestellt werden kann. Über das Ergebnis ist der Stadtrat in 2014 zu informieren."

Meine Frage: Unter was für einer Überschrift stand dieser Tagesordnungspunkt wohl auf der Tagesordnung?


  1. Gemeinsamer Antrag der FDP- und CDU-Fraktion: Vinkulieren von stadteigenen CDOs in Form von ABS und Absicherung durch CDSs
  2. Antrag der SPD-Fraktion: Grundstücksverkäufe transparenter gestalten
  3. Ich verstehe nur Bahnhof


Man glaubt es kaum, es handelt sich um den Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Grundstücksverkäufe transparenter gestalten". Da hilft nur der Verweis auf § 23 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG). Dort heisst es kurz und knapp "Die Amtssprache ist deutsch". Schön wenn sich auch Politiker daran halten würden.