Donnerstag, 9. Mai 2013

Die Drei-Länder-Antragskonferenz ist Geschichte ... und doch nicht

Am 20. April trafen sich rund vierzig Piraten aus den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Leipzig um sich mit einigen Themenbereichen von Anträgen des anstehenden Bundesparteitags in Neumarkt Oberfalz zu befassen.

Auch die Presse war da, nicht so zahlreich wie ggf. wünschenswert, aber immerhin. Der Bericht der dann kam war alles andere als eine faktenreiche Auseinandersetzung mit den angesprochenen Themenbereichen. Vielmehr handelte es sich um die bar jeglicher tieferen Sachkenntnis zu einzelnen Themenbereichen gesammelten Anekdoten zum Thema "Piraten als Spasspartei in alternativer Räumlichkeit". Das verwundert auch kaum denn bei vielen Anträgen war ein gerüttelt Maß an Aufmerksamkeit und Sachkenntnis gefordert, alles Dinge die die versammelten Piraten zwar aufbrachten, die anwesende Presse aber wohl nicht. Damit steht sie beim Thema "Europa" z.B. in guter Gesellschaft mit vielen Bundestagsabgeordneten, die seinerzeit von ihren Fraktionen mit mehr oder minder "Nachdruck" dazu gebracht wurden milliardenschwere Rettungspakete abzunicken ohne den geringsten Schimmer davon zu haben was man da macht. Egal, lassen wir die Presse Presse sein. Es geht um die Konferenz.

Viele interessante Themen gab es zu diskutieren. Die Dresdner Crew war im Einsatz und zeichnete die Vorträge auf. Der Dresdener Piraten Cast schliesslich stellte die Beiträge ins YouTube ein und so können selbst die Menschen die nicht auf der #3LAK waren sich die wesentlichen Teile nochmals anschauen. Im Einzelnen ging es um Fragen zu


  1. Europa und Europapolitik
  2. Finanz- und Steuerpolitik
  3. Satzungsänderungsanträge insbesondere Austritt und Wechsel in andere Regionalgliederungen
  4. Ein sehr interessanter Themenbereich war die Aussen- und Friedenspolitik, vorgestellt vom @Altstadtpiraten Sebastian aus Dresden
  5. Fragen der Reform des Urheberrechts
  6. Migrations- und Asylpolitik
  7. Fragen der Familienpolitik und Inklusion
  8. Das Gemeinsame Wahlprogramm
  9. Finanzanträge
  10. Und last but not least stellte die Nukleria ihren Antrag vor.
  11. Die AG Bildungspolitik
  12. AG Kulturpolitische Grundsätze

Die Veranstaltung war aus meiner Sicht dank des Einsatzes vieler Piraten ein voller Erfolg. An Stelle innerparteilicher Konflikte trat inhaltliche Arbeit. Die Piraten haben bewiesen dass sie nicht nur eine bemerkenswerte "Streitkultur" haben, wie u.a. auch SPD und CDU in Leipzig, sondern dass sie darüber hinaus auch in der Lage sind inhaltliche fundierte Alternativen zu dem bisherigen "Alternativlosigkeitseinheitsbrei" der etablierten Bundestagsparteien erarbeiten und propagieren können. Im Wahlkampf wird sich zeigen ob der Wähler die Alternativen will.

Wie ich zur "Kultur" kam ... Johann Sebastian Bach ist schuld

"Kultur", nur ein Wort und doch verstehen Menschen nichts Einheitliches darunter. Für den einen ist Freejazz Kultur. Der andere versteht darunter Musik der Alternativ-Szene, wieder andere verstehen darunter Museen der bildenden Kunst und manche gar Opern und Opernhäuser. Und manche schliesslich denken bei "Kultur" an Haushaltstitel die man am Besten kürzen kann. All das und noch mehr ist "Kultur".

Und wie kam ich nun zur "Kultur" der sog. e-Musik (ernste Musik)? Manch einer kennt es wohl und leidet im Stillen mit. Der Musikunterricht. Wir wurden mit Karl Maria von Webers Freischütz "beglückt und noch heute hallt mir "Wir winden Dir den Jungfernkranz" als abschreckendes Beispiel im Ohr.

Dann kam er, der neue Musiklehrer, der eigentlich kein Lehrer war, sondern Oboen-Spieler im Frankfurter Radiosymphonie Orchester. Was machte ihn so anders? Er kam mit einer Kawasaki und wie es sich gehört in Ledermontur zum Unterricht und die Länge seiner Mähne wetteiferte in der Länge mit unseren. Er gewann, aber das nur am Rande.

Beatles, Stones, Jimmy Hendrix auf dem Unterrichtsplan. Klar dass sich da jeder auf den Unterricht freute. Dann Play-Bach und dann ... Bach leibhaftig. Und wir waren immer noch fasziniert. Uns wurde erklärt wer er war, dieser Bach, dass er zu heutiger Zeit wohl Filmmusik komponieren würde da er ja ein Auftragskomponist gewesen war der von den Aufträgen finanzkräftiger Auftraggeber lebte. Alles Dinge die man uns hätte auch früher erzählen können. Statt dessen der Mief von Blockflötenqual und Chorgesang dem man sich nur dadurch entziehen konnte dass man absichtlich falsch sang.

Aber zurück zu "unseren Lehrer". Und da stand er nun eines Tages in seiner bekannten Ledermontur vor uns. Und er hatte seine Oboe mitgebracht und zeigte uns wie er sich auf Konzerte vorbereitete. Auf einer speziellen Platte war ein Stück von J.S. Bach aber der Oboenpart war nicht drauf. Und so spielte die Platte und "unser Lehrer" spielte den Oboenpart. Und das war so fantastisch. Wenige Tage später wurde das Sparschein geschlachtet und eine Platte von J.S. Bach gekauft. Und da war es drauf mein erstes Lieblingsstück klassischer Musik, Johann Sebastian Bach: Konzert für Violine, Oboe und Orchester, d-moll, BWV 1060.

Die Platte gibt es nicht mehr, aber die Erinnerung an einen fantastischen Lehrer. Und es ist MEIN Lieblingsstück noch immer. 

Dienstag, 7. Mai 2013

Der 8. Mai. - Der Tag der Befreiung

Morgen jährt sich der 8. Mai, der Tag an dem der Zweite Weltkrieg endete. Die einen nennen es "Tag der Befreiung", die anderen reden vom "Tag der Kapitulation". Nach endlosem Leid das das Nazi-Regime über zahllose Menschen gebracht hatte brach das Terror-Regime endgültig zusammen. Kurzfristige Versuche eine selbsternannten "Reichsregierung" unter Admiral Dönitz setzten die Alliierten ein schnelles Ende.


Die Hauptverantwortlichen des Naziterrors hatten sich entweder durch Selbstmord der Verantwortung entzogen oder wurden dem internationalen Tribunal in Nürnberg überantwortet und abgeurteilt. Zurück blieb ein total zerstörtes Land von dem der Krieg einst ausgegangen war und Millionen Menschen die auf den Strassen Europas umherzogen. Für viele war dieser 8. Mai das Ende des Leidens und für andere begannen die Leiden erst. Und dennoch ist dieser Tag ein "Tag der Befreiung", der Befreiung von einem unmenschlichen Regime das Tod und Verderben über die Welt gebracht hat. An diesem Tag gedenken wir der Opfer des Faschismus, der Toten von Auschwitz, Buchenwald und den anderen Konzentrationslagern, der Toten des belagerten Leningrad und  Oradour genau so wie der Opfer in den ardeatinischen Höhlen. Zu nennen sind auch die Opfer der "Weissen Rose" und die Toten die der sog. "Volksgerichtshof" zu verantworten hat.

Auch wenn der Tag der Befreiung in der DDR seinerzeit begangen wurde und dabei die Gräuel die auch an der deutschen Bevölkerung begangen wurden unter den Tisch fallen liessen, so ist das kein Grund nicht der Befreiung vom Naziterror zu gedenken. Dies gilt umso mehr, als heute das einst überwunden geglaubte menschenverachtende Denken erneut sein Haupt erhebt und sich langsam und unmerklich den Weg zurück selbst in bürgerliche Kreise bahnt.

Das Töten der NSU, das seinerzeit als "Döner-Morde" in der Presse auftauchte und die "klammheimliche Zustimmung" beim Brennen von Asylbewerberheimen in Rostock-Lichtenhagen sprechen da eine beredte Sprache. Grund genug weiterhin aufmerksam zu bleiben wenn der braune Mob irgendwo wieder auftritt und seine unsäglichen Parolen unter das Volk zu bringen versucht.

Der 8. Mai ist nicht nur ein Tag des Erinnerns an die Befreiung vom NS-Regime. Er ist eine stete Mahnung dem faschistischen Gedankengut entschieden entgegen zu treten wo immer dieses Gedankengut sein Gorgonenhaupt erhebt.

"Es gibt viel zu tun, warten wir's ab"

Die Piratenpartei ist seinerzeit angetreten u.a. mit dem Slogan "Klar zum ändern". Grundlegende Änderungen hatte man sich auf die Fahnen geschrieben und zutun gab und gibt es ja genug. Neben den piratentypischen Themen Sicherung der Privatsphäre (zuletzt im Thema "Bestandsdatenauskunft" behandelt), Reform des Urheberrechts und des Leistungsschutzrechts, gibt es Themen die auch heute noch dringender denn je auf der Tagesordnung stehen. Dazu zählen u.a. Fragen der Bildungsreform genau so wie das Modell eines Bedingungslosen Grundeinkommens oder die Stellung der Piraten zu Europa.

Der Sommer kommt und am Ende stehen wir vor einer Bundestagswahl. Wer das immer noch nicht begriffen haben sollte, das heißt Arbeit, Arbeit und nochmals Arbeit. Und ich hoffe dass es sich ei der Art von Arbeit nicht um das Schreiben von Traktaten anläßlich irgendwelcher Schiedsgerichtsverfahren handelt. Ich persönlich ziehe die politisch-inhaltliche Arbeit vor und sehe zu meiner Freude da auch Ansätze die sich langsam wieder Bahn brechen. Dazu zählen u.a. Fragen der "Privatisierungsbremse" ebenso wie Fragen der Bildungsreform die sich jetzt sogar den Weg ins Liquid Feedback gebahnt haben.

Was heisst das für uns alle nun konkret? In der kommenden Zeit wird es für jedes Mitglied der Piratenpartei genug Gelegenheiten geben sein piratisches Engagement extensiv auszuleben. Dazu zählen neben geplanten Infoständen u.a. auch Flyern auf dem Wave Gothic Treffen. Gerade dies Treffen gibt uns die Chance mit Kernthemen der Piraten (Urheberrecht, Leistungsschutzrecht) in die Öffentlichkeit zu gehen. Besucher aus dem gesamten Bundesgebiet und aus dem Ausland werden in Leipzig zu Gast sein und unter ihnen sind bestimmt viele denen auch Themen wie die GEMA Abgabe auf den Nägeln brennen. Wenn ich dann höre dass wir auf dem letzten Arbeitstreffen niemanden für die damit in Zusammenhang stehende Arbeit begeistern konnten, dann finde ich das mehr als bedauerlich.

Wollen wir erst warten bis Junge Union und Junge Liberale sich in der Öffentlichkeit auf den Treffen präsentieren? Wollen wir als Partei die der Wave Gothic Kultur sicher näher steht als andere Parteien uns diese Chance wirklich entgehen lassen?

"Es gibt viel zu tun, packen wir's an" hiess es in einer Werbeanzeige irgendwann einmal. Sollen wir plakatieren mit "Es gibt viel zu tun, warten wir's ab"?

P.S. der Hashtag heisst übrigens #IchBinMotiviert

Freitag, 3. Mai 2013

Hyperventilieren... wem bringt das was?

Notwenige Vorbemerkung am Rande - nur für den Fall dass ... Ich bin Vorsitzender des Kreisverbandes Leipzig der Piratenpartei Deutschlands. Aber das was hier in meinem Blog steht, ist weder eine offizielle Meinung des Kreisvorstandes noch gar der Piratenpartei als solche. Es ist mein höchstpersönlicher Blog mit meinen - Für ungeübte Journalisten - MEINEN Ansichten. Und ... ja, meine Geduld mit bestimmten Leuten ist mehr als strapaziert.

Heute ein Artikel in der Leipziger Volkszeitung und ... einige Leipziger Piraten hyperventilieren wieder. Verstehen kann ich es, billigen nicht.Ganz am Rande bemerkt, in der Zeit als gerade das "Rauschen im Blätterwald" ertönte und so manchem Piraten in Leipzig der Blutdruck ausser Kontrolle geriet, da passierte anderenorts wesentlich Wichtigeres. Der Bundesrat winkte "mal eben das Gesetz über die Bestandsdatenauskunft (kurz #BDA) durch". Aber das im Moment nur am Rande. Zurück zum Thema. 

 Sicher ist es wenig schmeichelhaft handwerklich schlecht gemachten Journaille-Müll über die Leipziger Piraten zu lesen der sich einerseits dadurch auszeichnet dass er Dinge falsch wiedergibt, der auch unfair ist weil man die Piraten nicht vorab um eine Stellungnahme gebeten hat und der schliesslich Meinungsjournalismus nicht sauber trennt vom Faktenjournalismus. Aber diese  Trennung, ehemals Markenzeichen der alten Tante BBC, die gibt es ja selbst im Mutterland der Demokratie nicht mehr. Was sollen wir uns also über ein Blatt aufregen das bis 1989 bereits dem "Auftragsjournalismus" der besonderen Art gefrönt hat und von dem man nunmehr fast meinen könnte das Blatt gedenke diese "gute alte Tradition" durch Teile seiner Journalisten weiterzuführen zu wollen? (Honi soit qui mal y pense).

Ich für meinen Teil werde niemandem den Gefallen tun und wie ein kleines gut dressiertes Hündchen über jedes Stöckchen zu springen, das man mir hinhält. Wer der Initiator des Artikels war ist klar. Umso klarer aber wird es wenn man um die engen Bande des Journalisten und des abgewatschten Bundestagskandidaten a.D. weiss. Der wollte sich einfach mal wieder in Erinnerung bringen um das Lied "Mama, die Piraten sind alle so böse und lassen mich nicht mitspielen" singen zu können. Schön, er hat gesungen. Und? Soll ich nun noch Zeit darauf verschwenden die Aussagen des selbsternannten "9-Monatswahlkampf-Politprofis mit Bürgerdialogsambitionen" zu kommentieren? 

Soll ich ernsthaft laut aber zwecklos rausposaunen dass es kein ein Veto des Landesvorstands dagegen gab dass sich der "Volkstribun in spe" als Bundestagskandidat bezeichnet? Es gab eine Aufhebung des Ergebnisses der Aufstellungsversammlung vom 16. Dezember 2012 die nicht allein den "unverstandenen Freibeuter" betraf, sondern alle Kandidaten und die sich, wie der "sachkundige Journalist" wohl vergaß zu erwähnen, auf geltendes Recht stützt. Soll ich mich im Wege der Gegendarstellung oder des auf Seite 34 unten zwischen dem Angebot auf Sommerreifendienste und der Dauerreklame der "tabulosen Berta" eingezwengten Leserbriefs darüber echauffieren dass die Wahl des KV Vorstandes von den Hilfstruppen des inzwischen bundesweit als peinlich eingestuften "wortgewaltigen Rebellen und umsichtigen Kurshalters" zwar angefochten, aber beileibe noch nicht aufgehoben ist? Soll ich Journalisten wirklich Nachhilfe erteilen? Soll ich Tränen darüber vergiessen dass es Leute gibt die "tief enttäuscht vom derzeitigen Kurs der deutschen und sächsischen Freibeuterpartei" sind? Soll ich aus dem Nähkästchen plaudern und feststellen dass die von manchem geforderte Bereinigung der Partei wohl nicht zur Zufriedenheit eben derer ausfällt die sie bei mir seinerzeit lauthals angemahnt haben und dass sich deshalb bestens erklärt warum "der letzte General Wenck des deutschen Oppositionsparlamentarismus" sich an die Presse wendet? 

Nein, all das werde ich nicht tun, denn, es geht mir mindestens 10 Werst irgendwo vorbei. Ich habe bereits jetzt übermäßig viel Zeit auf die internen Querelen notarieller Natur verschwendet, Zeit die mir in der politischen Arbeit fehlt. Ich habe Besseres zu tun. Auch wenn der Spruch mittlerweile einen Bart hat, "Ich versuche es mal mit Inhalten". Und davon haben wir genug um fast jeden Tag einen Infostand beschicken zu können. Erst heute ist wieder einer dazu gekommen.

 Mir reicht es darüber hinaus zu wissen, dass der Versuch eines "bürgernahen Wahlkampfs" der mit der Verteilung von 40.000 grauslig gemachten Dilletanten-Flyern eröffnet wurde, gerade mal zum Besuch von  zwei Bürgern (in Worten ZWEI) auf der heftigst beworbenen Wahlveranstaltung geführt hat. Das Ergebnis dieses "überaus erfolgreichen und bürgernahen Wahlkampfes" verwundert umso weniger wenn man sich vor Augen führt, dass es nicht zuletzt der nun gescheitertete "Johnny Depp von Leipzig" war, der durch eigennützige und nicht abgestimmte Pressearbeit im Wege des "nützlichen Idioten Leninscher Prägung" selbst das Geschäft des politischen Gegners bestens besorgte und durch lautes Krakeelen die Saat dafür gelegt hatte, das Image der Piratenpartei - und damit auch sein eigenes - zu ramponieren. Und obwohl es eben diese Zeitung war, der die zu früh "geborene" Wahlkampfbeilage beigefügt wurde, war der überragende "Erfolg" des Kandidaten eben dieser Zeitung undankbarerweise nicht eine Zeile wert. Um vom kläglichen Scheitern des Volkstribuns abzulenken war ein längerer Bericht über die "pösen pösen Piraten" notwendig. Und der kam dann ja dank guter Pressekontakte zu besagter Zeitung bzw. einem speziellen Journalisten auch. 

 Nun ist das Lied gesungen und es gilt für mich, als auch hoffentlich für andere, der alte Satz von den bellenden Hunden und der weiterziehenden Karavane. 

Epilog: Nur eines sei mir noch erlaubt ganz am Rande zu vermerken. Wer meint dass er der Vorletzte sei der das Schiff dereinst verlassen werde, dem sei ins Stammbuch geschrieben dass er seinerseits aufpassen möge dass er nicht als Erster "über die Planke läuft".

Mittwoch, 1. Mai 2013

Gedanken zum 1. Mai

1. Mai früher, das waren Gewerkschaftsaufmärsche, endlose Reden vor Tausenden Kundgebungsteilnehmern, die Beschwörung einer besseren Zukunft, "Samstag gehört Vati mir" und ähnliche Parolen.

Heute "Gute Arbeit, sichere Renten, soziales Europa" als Parole die der Bevölkerung das letzte bischen Hirn wegnebeln soll. Es sind die gleichen Festredner die heute die Podeste bevölkern, die seinerzeit auf den Demos gegen Hartz4 und Sozialabbau eben nicht zu sehen waren. Und denen soll man heute mehr glauben und sie und die ihren im September auch noch wählen? Das ist auch der Grund warum ich mich an derlei frühlingshaftem Polit-Karneval nicht mehr beteilige und mich als "Jubelperserkulisse" mißbrauchen lasse. Der "Rote 1. Mai", er ist genauso Teil der Geschichte wie ein Deutscher Gewerkschaftsbund der sich für die Rechte der abhängig Beschäftigten einsetzte. Heute beschäftigt der DGB und einige seiner Gewerkschaften, so u.a. Ver.Di selbst Menschen zu Niedrigstlöhnen und in zeitlich befristeten Arbeitsverhältnissen.

Der Markt hat auf voller Linie gesiegt, jedenfalls scheint es so. Die "unsichtbare Hand" des Marktes, von sog. "Liberalen" beschworen hat natürlich rein gar nichts zutun mit eiligst durch den Bundestag geprügelten milliardenschweren "Rettungspaketen" für Banken, die in einem kollektiven Anfall von Selbstüberschätzung ungezählte Vermögenswerte vernichtet hatten und nun gerettet werden müssen, mit Steuermitteln versteht sich. Die gleiche unsichtbare Hand ist auch nicht dabei wenn vor der Wahl einerseits einer der besten Beschäftigungsstände der letzten Jahre hochgejubelt wird, andererseits aber wieder Tausenden Menschen die "Chance auf eine berufliche Umorientierung" gegeben wird, m.a.W. wenn z.B. ein komplettes Opel-Werk in absehbarer Zeit geschlossen werden wird. Kein Grund zur Beunruhigung, es handelt sich eh nur um "Humankapital", nicht um Menschen mit Familien und deren Schicksal. Und selbst wenn es so wäre, dann sind Menschen eben nicht "systemrelevant", Banken hingegen schon.

Die Reden derer die noch vor einigen Jahren das hohe (wenn nicht gar hohle) Lied der Notwendigkeit eines "starken Finanzplatz Deutschland" und der segensreichen Wirkungen sog. "strukturierter Finanzprodukte" sangen, diese Lieder wollen die Sänger von einst nicht mehr hören, diese Lieder sind verstummt. Die Propagandisten von dereinst waren, wie üblich, nicht dabei als die neue angeblich arbeitsplatzschaffende Dienstleistungsgesellschaft aus der Taufe gehoben wurde. Leidet man aber nicht gar an vollkommener Demenz, dann fallen einem die Namen Steinbrück, Müntefehring, Clement, Schröder und Eichel ebenso ein wie die legendären Leipziger Parteitagsbeschlüsse der CDU. Heute propagieren diese selbsternannten Auguren des demokratischen Rechtsstaates den Mindestlohn, den sie schon vor Jahren selbst hätten einführen können. Sie warnen - zugegeben eher leise - vor einer Altersarmut, die sie selbst durch tatkräftige Demontage der gesetzlichen Altersvorsorge zugunsten einer obskuren privaten "Riesterrente" mit verursacht haben.

Weiter fallen einem dazu noch die Namen der Vertreter der Grünen ein, allen voran Boris Palmer, der OB von Tübingen, dem der Verstand wohl vollends ins Abseits gerutscht sein musste als er letztens auf dem Bundesparteitag der Grünen in Berlin noch verkündete er sei stolz auf Hartz4 und die dabei im Gefolge entstandenen Arbeitsplätze.

Ich habe den 1. Mai bewußt abseits des eher an Schmierenkomödien  gemahnenden Polittheaters zwischen Voll-Laberei und Bratwurstbude begangen und um es mit den Worten eines ebenso legendären wie flughafenerfahrenen Sozialdemokraten zu sagen "Und das ist gut so".