Es ist passiert...

Mit einem knappen Ergebnis ist Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU Kommission, quasi der Regierung der Europäischen Union unter dem Jubel derer, die die EU weiterhin lediglich als größeren Markt begreifen, "gewählt" worden.

Abnicken wäre der passender Ausdruck für das was da im Stile des ostzonalen "Faltens" von der Mehrheit von Abnickdackeln in Brüssel da veranstaltet wurde. Dabei hatte alles so gut angefangen. Es gab einen Wahlkampf der seinen Namen verdiente. Auch wenn manche sich mühten mit dem Slogan "Europa ist die Antwort" einen auf Wahlkampf zu machen, so gelang es anderen mit dem Klimawandel ein Wahlkampfthema aufzubauen, das viele Menschen an die Urnen brachte, mehr als sonst.

Wie fühlen sich wohl diese Menschen, denen man eine Wählermacht vorgaukelte, die kurz nach der "Wahl" mit Zensursula (Ursula von der Leyen) überrascht wurden. Grund war die Tatsache, dass keine Seite in der Lage war ihren Kandidaten durchzubringen. Manfred Weber war ein rotes Tuch für Präsident Macron. Bei Timmermanns bekamen Staatslenker wie Orban und die polnischen Vertreter der PiS-Partei Brechreiz. Vestager schien überhaupt keine Lobby zu haben. Der Rat der EU, die Versammlung der Staatsoberhäupter der europäischen Mitgliedsstaaten kam auf die Idee von "Uschi out of the box", Ursula von der Leyen, aus dem Ärmel zu ziehen. Und, oh Wunder, die so Gekürte passte allen, Macron fand, dass französische Sprachkenntnisse unabdingbar seien. Eine weitere Qualifikation von Frau von der Leyen sei die Tatsache, dass sie seinerzeit in Brüssel geboren wurde. Wenn man dieses absurde "Argument" strikt bis zum Ende denkt, dann bedeutet es in meinem Fall folgendes:

Ich wurde in der Nähe von Braunschweig geboren. Das befähigt mich zweifelsohne der Nachfolger von Heinrich dem Löwen zu werden. Und da dieser seinerzeit bei Kriegszügen gegen oberitalienische Städte mit Barbarossa zog und dabei so manche oberitalienische Stadt plündern und brandschatzen ließ, so stünde es mir nur zu Recht zu, ebenfalls  oberitalienische Städte zu verwüsten, oder?

Orban und die seinen aus den sog. "Vizhegrad"-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei) hatten keine Einwände, zumal so gesichert war, dass das Thema europäische Grundwerte wie Unabhängigkeit der Gerichte und unabhängige Presse langsam aber sicher vom Tableau der europäischen Politik verschwinden werden. Von einer geordneten Flüchtlingspolitik wird man schnell auch wenig, wenn nicht gar nichts, hören. Herrn Salvini, den italienischen Innenminister, der sich nicht zu schade war anlässlich der Freisetzung der Kapitänin Rackete, davon zu schwadronieren, wie man mit solchen Richtern man eigentlich verfahren müsse, wird es freuen.

Flinten-Uschi, die sich in Deutschland rühmen kann eine völlig desolate Bundeswehr zu hinterlassen,  führt demnächst die EU an. Und eine merkwürdige Koalition von EU Gegnern wie Salvini und Orban haben sie gemeinsam mit den Vertretern der Europäischen Volkspartei (EVP) sowie einigen Abgeordnete, die meinten dass die EU unterginge wenn man von der Leyen nicht wählt, in den Sattel gehoben. Von der Leyen will die EU Kommissionspräsidentin aller sein. Aber schon das Sprichwort sagt "Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann."

Bald werden die Von-der-Leyen-Pusher ihre Forderungen stellen. Spannend wird es dann sein zu beobachten ob und wie Frau von der Leyen darauf reagiert. Und so wie man Frau von der Leyen bereits kennt, wird sie sich baldigst mit einem undurchschaubaren Dschungel von sog. "Beratern" zu umgeben.  M.a.W. es wird Brüsselokratie at its best. Auf der Strecke bleiben werden die europäischen Grundwerte, die Migrationsproblematik wird weiter verschoben werden. Die EU als starker Gegenpol zu den USA oder China? Kaum vorstellbar bei einer EU Kommissionspräsidentin die schon heute vor Trump katzbuckelt.

Zusammenfassend kann man sagen, diese "Wahl", die den Namen nicht verdient, ist ein Pyrrhus-Sieg derer, die den Eurobürokratismus alter Schule weiter haben will und dessen wahre Kosten den EU Bürgern noch bevorsteht. Eine EU, die mehr ist als eine bessere Freihandelszone, die vielleicht einmal zu den "Vereinigten Staaten von Europa" hätte werden können, wird vertagt auf den Sankt-Nimmerleinstag.  Die EU hätte es besser verdient. Aber wie blies der Trompeter von Säckingen seinerzeit? Es wär so schön gewesen, es hat nicht sollen sein.

Mein persönliches Fazit ist ein noch Weitreichenderes. Im September 2019 werden wieder "Wahlen" veranstaltet. In Brandenburg, Thüringen und Sachsen stehen die Landesparlamente zur Disposition und die ersten Ausläufer des aufkeimenden Wahlkampfes konnte man an brandenburgischen Straßen bereits "bewundern". Da hängen sie wieder, die nichts sagenden Parolen von einem "einheitlichen Brandenburg". Als ob morgen die Aufteilung Brandenburgs bevorstünde. Die Parolen anderer Parteien sind auch nur wenig besser und schrecken eher vom Wahlgang ab als dazu zu animieren.

Zu befürchten steht, dass in vielen Wahlkreisen die blau-braune Pest triumphieren wird. Die Entscheidung des Wahlausschuss in Sachsen die Mehrheit der Kandidatenvorschläge wegen Rechtsverstößen nicht zuzulassen, ist dabei nur ein kleiner Trost. Soll man da zur Wahl gehen? Werden wir wieder den Kakao saufen sollen durch den man uns in der EU "Wahl" gezogen hat? Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Im Moment bin ich so maßlos enttäuscht von dem was da abläuft, dass ich es mit zwei Sätzen zusammenfassen kann:

Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten

und 

Urnen gehören auf den Friedhof.

Im Moment bin ich in der Stimmung eine Wahlbenachrichtigung zur Landtagswahl in Sachsen zur Papierschwalbe zu falten oder ungelesen dem Papierkorb zu überantworten. Selten habe ich mich so verarscht gefühlt und zur Pseudowählerkulisse einer Veranstaltung ostzonaler Provinienz herabgewürdigt. Will ich mir das noch mal antun? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht. Vielleicht sollte ich den Grundsatz der sog. "Wehrbeschwerdeordnung", hier § 6Abs 1 beherzigen. Dort heißt es;

Die Beschwerde darf frühestens nach Ablauf einer Nacht und muss innerhalb eines Monats eingelegt werden, nachdem der Beschwerdeführer von dem Beschwerdeanlass Kenntnis erhalten hat.

M.a.W. 24 Stunden drüber schlafen. Ob das hilft? Es wird jedenfalls keine ruhige Nacht.

P.S. Mein voreilig gesendeter Tweet "Macht Euren Dreck alleene" des Friedrich August III. (Sachsen) war wahrscheinlich wirklich voreilig. Aber das erweist sich erst in den kommenden Tagen.