Die Wahl zum EU Parlament ist schon länger Geschichte. Da gab es vorgebliche "Spitzenkandidaten" und Wahlparolen, die unterirdischer nicht sein konnten. "Europa ist die Antwort" war der klägliche Versuch Wähler zu mobilisieren und unwillkürlich fragte sich so mancher "Europa ist die Antwort? Auf welche Frage?"
Und trotzdem war die Wahlbeteiligung erstaunlich hoch. Was dann kam, könnte man mit Fug und Recht als Steilvorlage für EU-Gegner bezeichnen und wurde veranstaltet vom Rat, der Versammlung der Regierungschefs der EU Mitgliedsstaaten. Erst traf man sich in Hinterzimmern des G20-Gipfels in Japan. Dort versicherte man sich gegenseitig wen man nicht auf dem Posten des Präsidenten der EU Kommission sehen wolle.
Einigen paßte Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP und CSU-Mitglied nicht und andere wollten auf keinen Fall Frans Zimmermanns aus den Niederlanden. Auch Frau Vestager aus Dänemark konnte nur wenige Fans um sich scharen. Ein "lustiges" Hinterzimmergeklüngel wurde zelebriert. Wer dabei völlig übergangen wurde waren die, die letztlich zum Ergebnis der Wahlen beigetragen hatten, die Wähler.
Umso erstaunter kann man sein, wenn man hört, wer den Posten bekleiden soll. Ursula von der Leyen. Hatte Frau von der Leyen heimlich still und leise und von allen übersehen kandidiert? Nein, weit gefehlt. Während andere kandidierten befaßte sich Frau von der Leyen mit dem Desaster in ihrem eigenen Ministerium. Dazu zählen unzählige Berater in ihrem Ministerium, die ihren Job ohne die notwendigen Ausschreibungen bekamen, ebenso, wie eine fast abgewrackte Gorch Fock, deren Restaurierung Unsummen verschlingen soll. Auch dazu gehört der skandalöse Zustand der Bundeswehr deren Hubschrauber nicht fliegen, U-Boote die auf Reede liegen müssen und Panzer deren Einsatzbereitschaft mehr als fraglich ist. Alles kaum Ruhmesblätter für einen Minister sind und die eher geeignet sind, an der Eignung der Ministerin zu zweifeln. Auch ihre weiteren politischen Jobs als Familien- und Arbeitsministerin fielen kaum glänzender aus. Erinnert sei an den untauglichen Versuch, Kinderpornographie im Internet durch wirkungslose und fragliche Überwachungen des Internet bekämpfen zu wollen.
Das alles scheint aber kaum zu zählen. Dies bisherige Versagen scheint eher ein Qualifikationsmerkmal für Höheres zu sein. Nicht anders kann man es sich erklären, wenn man hört, dass, Wunder über Wunder, Ursula von der Leyen von den versammelten Regierungschefs der EU Mitgliedsstaaten ernsthaft als Präsidentin der EU Kommission vorgeschlagen wird.
Nun könnte man jubeln und sagen "endlich eine Frau" auf dem höchsten Posten den man in der EU besetzen kann. Der Jubel ist verfrüht angesichts der bisherigen "Leistungsbilanz" von Ursula von der Leyen. Ob Mann, ob Frau ist letztlich egal. Entscheidend sollte eher sein, dass der Chefposten der EU von einem Kandidaten besetzt wird, der sich nachhaltig der zahlreichen Probleme der EU annimmt. Dazu zählen die Flüchtlingskrise ebenso wie das Verhältnis der EU zu Amerika und deren brandzündelndem Präsidenten, der mit Strafzöllen nur so um sich werfen möchte. Nicht zu vergessen das Verhältnis zu China, das u.a. mit dem Projekt "Neue Seidenstrasse" beginnt, seinen Einfluss in der Welt zu erhöhen.
Ursula von der Leyen würde mir angesichts ihrer "Qualifikation" und angesichts der anstehenden Probleme kaum, um nicht zusagen gar nicht, als geeignete Kandidatin einfallen. Sie ist die Garantin dafür, dass der Einfluss des Rates steigen und das EU Parlament zu einem Parlamentsplacebo degradiert werden soll.
Werde ich angesichts solcher Entwicklungen nochmals an einer EU-Wahl teilnehmen? Zum "Falten" von Stimmzetteln ohne dass der Wähler letztlich gehört wird , bin ich mir zu schade. Und veräppelt wurde ich im Laufe meines bisherigen Lebens genug. Die nächste Wahl für Brüssel fällt für mich wohl aus. Wahlen die sich als Placebo entpuppen, brauche ich nun wirklich nicht. Meine einzige Hoffnung bleibt, dass die gewählten EU Abgeordneten so sauer sind, dass Frau von der Leyen bei ihrer "Wahl", die letztlich auf ein Abnicken durch das EU Parlament hinausläuft, krachend durchfällt. Anders wird die Verhöhnung des Wählers nicht mehr zu stoppen sein.
Und trotzdem war die Wahlbeteiligung erstaunlich hoch. Was dann kam, könnte man mit Fug und Recht als Steilvorlage für EU-Gegner bezeichnen und wurde veranstaltet vom Rat, der Versammlung der Regierungschefs der EU Mitgliedsstaaten. Erst traf man sich in Hinterzimmern des G20-Gipfels in Japan. Dort versicherte man sich gegenseitig wen man nicht auf dem Posten des Präsidenten der EU Kommission sehen wolle.
Einigen paßte Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP und CSU-Mitglied nicht und andere wollten auf keinen Fall Frans Zimmermanns aus den Niederlanden. Auch Frau Vestager aus Dänemark konnte nur wenige Fans um sich scharen. Ein "lustiges" Hinterzimmergeklüngel wurde zelebriert. Wer dabei völlig übergangen wurde waren die, die letztlich zum Ergebnis der Wahlen beigetragen hatten, die Wähler.
Umso erstaunter kann man sein, wenn man hört, wer den Posten bekleiden soll. Ursula von der Leyen. Hatte Frau von der Leyen heimlich still und leise und von allen übersehen kandidiert? Nein, weit gefehlt. Während andere kandidierten befaßte sich Frau von der Leyen mit dem Desaster in ihrem eigenen Ministerium. Dazu zählen unzählige Berater in ihrem Ministerium, die ihren Job ohne die notwendigen Ausschreibungen bekamen, ebenso, wie eine fast abgewrackte Gorch Fock, deren Restaurierung Unsummen verschlingen soll. Auch dazu gehört der skandalöse Zustand der Bundeswehr deren Hubschrauber nicht fliegen, U-Boote die auf Reede liegen müssen und Panzer deren Einsatzbereitschaft mehr als fraglich ist. Alles kaum Ruhmesblätter für einen Minister sind und die eher geeignet sind, an der Eignung der Ministerin zu zweifeln. Auch ihre weiteren politischen Jobs als Familien- und Arbeitsministerin fielen kaum glänzender aus. Erinnert sei an den untauglichen Versuch, Kinderpornographie im Internet durch wirkungslose und fragliche Überwachungen des Internet bekämpfen zu wollen.
Das alles scheint aber kaum zu zählen. Dies bisherige Versagen scheint eher ein Qualifikationsmerkmal für Höheres zu sein. Nicht anders kann man es sich erklären, wenn man hört, dass, Wunder über Wunder, Ursula von der Leyen von den versammelten Regierungschefs der EU Mitgliedsstaaten ernsthaft als Präsidentin der EU Kommission vorgeschlagen wird.
Nun könnte man jubeln und sagen "endlich eine Frau" auf dem höchsten Posten den man in der EU besetzen kann. Der Jubel ist verfrüht angesichts der bisherigen "Leistungsbilanz" von Ursula von der Leyen. Ob Mann, ob Frau ist letztlich egal. Entscheidend sollte eher sein, dass der Chefposten der EU von einem Kandidaten besetzt wird, der sich nachhaltig der zahlreichen Probleme der EU annimmt. Dazu zählen die Flüchtlingskrise ebenso wie das Verhältnis der EU zu Amerika und deren brandzündelndem Präsidenten, der mit Strafzöllen nur so um sich werfen möchte. Nicht zu vergessen das Verhältnis zu China, das u.a. mit dem Projekt "Neue Seidenstrasse" beginnt, seinen Einfluss in der Welt zu erhöhen.
Ursula von der Leyen würde mir angesichts ihrer "Qualifikation" und angesichts der anstehenden Probleme kaum, um nicht zusagen gar nicht, als geeignete Kandidatin einfallen. Sie ist die Garantin dafür, dass der Einfluss des Rates steigen und das EU Parlament zu einem Parlamentsplacebo degradiert werden soll.
Werde ich angesichts solcher Entwicklungen nochmals an einer EU-Wahl teilnehmen? Zum "Falten" von Stimmzetteln ohne dass der Wähler letztlich gehört wird , bin ich mir zu schade. Und veräppelt wurde ich im Laufe meines bisherigen Lebens genug. Die nächste Wahl für Brüssel fällt für mich wohl aus. Wahlen die sich als Placebo entpuppen, brauche ich nun wirklich nicht. Meine einzige Hoffnung bleibt, dass die gewählten EU Abgeordneten so sauer sind, dass Frau von der Leyen bei ihrer "Wahl", die letztlich auf ein Abnicken durch das EU Parlament hinausläuft, krachend durchfällt. Anders wird die Verhöhnung des Wählers nicht mehr zu stoppen sein.
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